Kiel (dpa/lno). Im Notfall muss die Polizei Drohnen aus der Luft holen können, fordert die FDP. In den vergangenen Jahren gab es mehr als 100 polizeilich relevante Vorfälle.

Die FDP hat von der Landesregierung den Aufbau einer schlagfertigen Einheit zur Drohnenabwehr bei der Polizei gefordert. „Die Gefahr von Anschlägen durch Drohnen ist leider real und da sollte man nicht warten, bis der Ernstfall eingetreten ist“, sagte FDP-Fraktionschef Christopher Vogt der Deutschen Presse-Agentur. Die Polizei müsse darauf umgehend vorbereitet werden. „Die Landespolizei muss in die Lage versetzt werden, im Ernstfall auch Drohnen aus der Luft holen zu können.“

Das Innenministerium antwortete auf eine Kleine Anfrage von Vogt, von 2019 bis 2023 habe es 109 polizeilich relevante Vorfälle mit Drohnen gegeben. „Hierbei handelt es sich meist um Vorfälle, bei denen Flüge über fremde Privatgrundstücke zur Anzeige gebracht worden sind, wobei in der überwiegenden Mehrzahl keine Verursacherin oder kein Verursacher festgestellt werden konnte.“

Darunter waren auch Vorfälle im Zusammenhang mit größeren Einsätzen wie dem Tag der Deutschen Einheit 2019 in Kiel sowie dem Außenministertreffen der G7-Staaten 2022 in Weissenhäuser Strand. „Hierbei wurden jeweils mehrere Drohnenflüge innerhalb von eigens zum Schutz der Veranstaltung eingerichteten Flugbeschränkungsgebieten festgestellt.“ Grundsätzlich ginge von Drohnen - eine fachkundige und rechtmäßige Nutzung und Bedienung vorausgesetzt - aber keine besonders erhöhte Gefahr aus.

„Gleichwohl können Drohnen auch zur Begehung von Straftaten eingesetzt werden und sind damit zwischenzeitlich eines von vielen denkbaren Tatmitteln, ähnlich wie Fahrzeuge, Computer oder Mobiltelefone“, antwortete das Innenministerium. Bei Veranstaltungen mit herausragender Bedeutung wie Staatsbesuchen unterliege diese mögliche Gefährdung einer Lagebewertung und könne zu Maßnahmen in Verbindung mit Drohnenabwehr führen.

„Anders als das Bundeskriminalamt hält sich die Landesregierung bei der Frage, wie sie die Gefahr durch den Einsatz von Drohnen einschätzt, recht bedeckt“, sagte Vogt. Erste Anschaffungen und die Ankündigung, dass eine entsprechende Gruppe in Eutin angesiedelt werden soll, machten Hoffnung, dass die Landesregierung die Gefahr auch erkannt habe. Laut Antwort des Innenministeriums soll die Polizei die Ausstattung im zweiten Halbjahr 2024 erhalten.