Hamburg. Wer Opfer von Hetze, Beleidigung oder Bedrohung wird, kann sich jetzt leichter wehren. Was künftig per Mausklick möglich ist.

Mit einem neuen Onlineportal geht Hamburg gegen Hass und Hetze im Internet vor. Am Montag wurde das neue Internetportal für alle Bürger und Bürgerinnen freigeschaltet, wie die Justizbehörde mitteilte.

Darüber können Delikte wie Beleidigung, Bedrohung und Volksverhetzung direkt der Staatsanwaltschaft Hamburg gemeldet werden. Bisher habe dieses Portal nur Medienunternehmen, Beratungsstellen und Nichtregierungsorganisationen offen gestanden.

Hass im Internet: Strafanzeige in Portal ohne Registrierung möglich

Hamburgs Justizsenatorin Anna Gallina (Die Grünen) sagt der Hasskriminalität im Internet den Kampf an.
Hamburgs Justizsenatorin Anna Gallina (Die Grünen) sagt der Hasskriminalität im Internet den Kampf an. © Marcelo Hernandez / FUNKE Foto Services

Justizsenatorin Anna Gallina (Grüne) sagte, wer im Netz Opfer von Hass und Hetze werde, könne das nun mit geringem Aufwand online anzeigen. „Wir wollen damit Hemmschwellen weiter abbauen und die Strafverfolgung effektiver machen.“

Die Strafanzeige gehe bei dem Online-Dienst schnell und unkompliziert, auch Screenshots und Strafanträge könnten direkt hochgeladen werden. Registrierung oder Anmeldung zum Bürgerportal seien nicht erforderlich. Wenn ein Strafantrag erforderlich ist, kann er nach Angaben der Behörde im Portal heruntergeladen, handschriftlich unterschrieben und wieder hochgeladen oder abfotografiert werden. Das Portal ist unter dieser Adresse zu erreichen.

Im vergangenen Juni hatten sich auf Initiative von Gallina bereits die Justizminister der Länder mit dem Kampf gegen Hass im Netz befasst. Geprüft werde nun, wie ein länderübergreifendes Online-Portal aussehen könne, teilte die Behörde weiter mit.

In Deutschland gibt es laut Justizbehörde bereits mehrere Meldemöglichkeiten für Hasskommentare. Diese Online-Dienste würden aber von unterschiedlichen Stellen betrieben, sodass parallele Strafanzeigen zu aufwendigen Identifizierungsermittlungen in mehreren Ländern führen könnten. Das stehe einer effektiven Verfolgung von Hasskriminalität und einem effektiven Ressourceneinsatz entgegen.