Hamburg. „Wie Müll in der Sofaritze“: Bezirk Altona wählt drastische Worte. Nächtliche Parkschließung oder Überwachung sind dennoch vom Tisch.
Hochsommerliche Temperaturen und zumindest heute neben Wolken viel Sonne: Die Wetterprognose für das Wochenende lässt erwarten, dass es viele Menschen nach draußen zieht, wohl auch in die Parks, um dort zu grillen und zu feiern, womöglich bis in die Nacht. Was die einen freut, ist für andere Menschen eine Last – mit Lärm von Feiernden, der Anwohner stört, sowie Mengen an Müll.
Doch nächtliche Parkschließungen oder eine verstärkte Überwachung, wie es manche Bezirkspolitiker in Altona jetzt für den Jenischpark angedacht hatten, wird es in Hamburg bis auf Weiteres nicht geben. Der entsprechende Antrag von SPD und FDP, der auch von der CDU unterstützt wurde, scheiterte am Donnerstag am Veto von Grünen und Linken. Gleichwohl ist das Problem in etlichen Regionen gegenwärtig.
Bezirksämter mit Müll in Parks überfordert
„Leider ist in vielen Bereichen unserer Gesellschaft in den vergangenen Jahren ein Rückgang gegenseitiger Rücksichtnahme zu beobachten. Dies gilt insbesondere für Bereiche, die der Allgemeinheit zur Verfügung stehen und die leider immer wieder verschmutzt werden“, heißt es im Bezirksamt Altona. Sauberkeit sei im Bezirk allerdings „ein besonderes Anliegen“. Deshalb würden Hinweise von Bürgerinnen und Bürgern auch regelmäßig in den Austausch mit Fachbehörden einfließen, um Lösungen zu finden.
„Gegen ausufernde Parknutzungen ist das Bezirksamt jedoch nur sehr bedingt handlungsfähig, was unter anderem an den vorhandenen Ressourcen, insbesondere aber auch an der Zuständigkeit liegt“, sagte ein Sprecher weiter. „Bei zu viel und zu lautem Lärm kann eine örtliche Durchsetzung der rechtlich geltenden Lärmschutzregeln, besonders in Abend- und Nachtstunden, nur von der Polizei durchgesetzt werden.“ Aus Sicht des Bezirksamtes sei es aber vor allem entscheidend, dass bereits geltende Regelungen eingehalten würden. „Und hier ist jede Einzelperson in der Pflicht, dies zu tun.“
„Wie Müll in der Sofaritze“
Ein ähnlicher Appell kommt von der Altonaer Bezirksamtsleiterin Stefanie von Berg: „Die Grünanlagenverordnung und die Lärmschutzverordnung geben viele Regeln vor, die zu einer angemessenen Parknutzung führen könnten.“ Das bedeute, dass es Zerstörung, Verunreinigung und Lärm „eigentlich nicht geben dürfte, wenn sich alle Personen an die Regeln halten. Leider ist genau das jedoch immer wieder nicht der Fall – sowohl am Elbstrand, in den Parks oder auch unseren Wäldern.“ Sie erkenne hier „ein fehlendes Gespür für Gemeinwohl, eine verstärkte Rücksichtslosigkeit“, so von Berg.
„Und ja, ich kann verstehen, dass die Rufe nach stärkeren Kontrollen lauter werden. Aber es kann eben auch keine 24-Stunden-rund-um-die-Uhr-Bewachung dieser Plätze geben – das kann auch niemand ernsthaft wollen. Stattdessen sollten sich alle Personen fragen: Wie sollen sich Besucher in meinem Wohnzimmer benehmen? Möchte ich, dass man mir Müll in die Sofaritze stopft und den Couchtisch demoliert? Sicher nicht. Und weil das so ist, sollte man sich entsprechend ordentlich im öffentlichen Raum verhalten.“
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Auch im Bezirksamt Nord verweist man auf die geltenden Regeln für Parks und Grünanlagen, nach denen das Erzeugen von Lärm sowie Verunreinigung ohnehin verboten sind. Zudem gelte die allgemeine Nachtruhe von 22 Uhr an. „Das Bezirksamt kann keine Vorkehrungen treffen, da die öffentlichen Grünanlagen Gemeingebrauch und entsprechend rund um die Uhr zugänglich sind“, sagte eine Sprecherin. Den Stadtpark abzusperren, sei darüber hinaus logistisch gar nicht möglich, weil dieser keinen umlaufenden Zaun hat und der Zugang in den Stadtpark überall möglich ist, auch abseits der Wege. „Zudem verläuft mit der Otto-Wels-Straße eine öffentliche Straße durch den Stadtpark.“
Müll in Parks: Diese Maßnahmen helfen
Allerdings gibt es Einzelmaßnahmen, die Wirkung zeigten: So seien am Winterhuder Kai aufgrund der Erfahrungen aus dem vergangenen Sommer und den vielen direkten Anwohnern bereits im April großformatige Banner aufgestellt worden, die auf die geltenden Gesetze hinweisen, sagte die Sprecherin weiter. „Darüber hinaus haben wir im vergangenen Jahr in Kooperation mit der Polizei bei Nichteinhalten der Lärmregelungen als letztes Mittel die Bluetooth-Boxen eingesammelt und gebührenpflichtig verwahrt, was sich als wirkungsvoll gezeigt hat.“
Ordnungspersonal gebe es allerdings nicht, da die bezirklichen Ordnungsdienste stadtweit vor vielen Jahren abgeschafft wurden. „Insofern bleibt bei übermäßigem nächtlichen Lärm oder Zwischenfällen nur der Anruf bei der Polizei.“
Im Bezirk Mitte sei die Situation „eher unaufgeregt“, sagte eine Sprecherin des Bezirksamtes. Beschwerden seien eher selten. Etwaige nächtliche Sperrzonen in Parks oder Grünanlagen seien nicht geplant. „Und wenn es von Feiernden zu viel Lärm gibt, ist der Rat, die Polizei anzurufen.“ Die würde einschreiten, „wenn es Überhand nimmt“.
Und die Polizei ist ohnehin entsprechend gerüstet. „Dass es gerade bei gutem Wetter und insbesondere an den Wochenenden an den beliebten Hotspots voller wird, liegt in der Natur der Sache. Das ist nicht verboten, solange sich an die Spielregeln gehalten wird. Die Polizei hat die relevanten Grünanlagen im Blick und trifft die im Einzelfall erforderlichen Maßnahmen“, sagte ein Sprecher. „Das ist nicht nur dieses Wochenende wegen des angekündigten guten Wetters so, sondern das gehört seit Beginn der Schönwetterperiode zu unserem Alltag.“
In welchen Parks ein Müll-Problem herrscht
Unterdessen heißt es von der Stadtreinigung, sie sei grundsätzlich im Sommer verstärkt dafür gerüstet, dass in den Parks vor allem an Wochenenden mit schönem Wetter mehr Müll anfällt – und deshalb bei der Stadtreinigung mehr Personal benötigt wird, sagte ein Sprecher. „Letztes Wochenende hatten wir 270 Leute draußen, dieses Wochenende wird es ähnlich sein.“ Rund 300 Menschen seien vorgesehen, die Hälfte am Sonnabend, die andere am Sonntag. Die meisten von ihnen seien offizielle Mitarbeiter der Stadtreinigung, darüber hinaus gebe es freiwillige Helfer.
Sonnabends von 6 Uhr an rücken die Stadtreiniger aus, um in den Grünanlagen Mülleimer zu leeren und Abfall von den Wiesen zu sammeln. „Da sind auch Leute mit Zangen unterwegs und gucken nach Kronenkorken und Scherben, damit sich niemand verletzt.“ Dienstschluss ist gegen 14.30 Uhr. Sonntags wiederhole sich die Prozedur.
Sogenannte Hotspots, an denen erfahrungsgemäß besonders viel Müll anfällt, seien etwa der Stadtpark, der Jenischpark, das Alstervorland und der Bereich der Alsteranleger. Eine weitere Aktion der Stadtreinigung sind die sogenannten Waste-Watcher, die im Sommer gezielt Gruppen in den Parks ansprechen und beispielsweise fragen, ob sie auch Mülltüten dabei haben. So soll für das Problem, die öffentlichen Flächen sauber zu halten, sensibilisiert werden.