Hamburg. Ralf Martin Meyer setzt auf Training und bessere Schutzausrüstung. Wie Künstliche Intelligenz der Kripo bei Ermittlungen helfen könnte.
Für das Foto stellt sich Ralf Martin Meyer in die Galerie seiner Vorgänger – mit 63 Jahren könnte er bereits in Pension gehen und sein Porträt im Flur des Präsidiums hinterlassen. Aber auch nach acht Jahren im Amt hat der Polizeipräsident noch große Vorhaben und sieht neue Herausforderungen. Im Interview spricht Meyer über zunehmende Gewalt gegen Beamte, neue Technologie, seine Bilanz und die Frage, ob ihm eine Frau nachfolgen sollte.
Hamburger Abendblatt: Sie sind jetzt acht Jahre im Amt - länger als fast alle Ihre Vorgänger. Wie schnell vergeht die Zeit an der Spitze der Polizei?
Ralf Martin Meyer: Wirklich schnell. Man wundert sich, was alles passiert. Wenn man denkt, ein Thema ist vorbei und erledigt, kommt direkt das nächste. Das ist manchmal atemberaubend.
Haben Sie erreicht, was Sie sich vorgenommen haben?
Meyer: Zu großen Teilen: Ja. Als ich anfing, habe ich mir eine große Mindmap gemacht, wo meine Schwerpunkte liegen sollen. An 80 bis 90 Prozent der einzelnen Punkte kann ich heute einen Haken machen. Die Kriminalitätsentwicklung ist sehr positiv, wir haben Problemfelder wie den Einbruch erfolgreich angepackt. Ein weiterer Schwerpunkt war die Zufriedenheit und Sicherheit der Beschäftigten, auch dort sind wir weiter vorangekommen. Für beides gilt aber auch, dass sich neue Herausforderungen ergeben.
Zuletzt kam es zu mehreren, teils schweren Angriffen auf Polizisten.
Meyer: Solche Vorfälle nehmen mit Sicherheit zu. Auch wenn es nicht optimal statistisch erfasst wird, haben wir dort ein klares Bild. Die Polizei wird gerade in der Pandemie als personifizierter Staat wahrgenommen, dort entlädt sich auch Frust von Einzelnen. Wir haben bereits vor längerer Zeit begonnen, den Schutz der Kolleginnen und Kollegen deutlich zu verbessern. Das fängt mit den Mehrzweck- oder Schutzwesten an, geht über die Einführung von Bodycams zu einem ballistischen Schutzschild, das es auf vielen Streifenwagen gibt.
Sie rufen jeden verletzten Beamten persönlich an. Wie reagieren diese?
Meyer: Viele sind immer noch überrascht, gewöhnen sich aber langsam daran (lacht). Im Ernst: Die Kolleginnen und Kollegen halten im wahrsten Sinne die Knochen hin. Man sollte auch wahrnehmen, dass es sich hier oft nicht nur um kleine Kratzer handelt. Ich denke an die junge Praktikantin, die in Barmbek von einem Betrunkenen am Kopf traktiert wurde und sich eine Woche lang immer wieder übergeben musste. An den Zivilfahnder, der einen Messertäter allein gestellt hat und sich den Bizeps abgerissen hat. Die Kollegin, die von einem Einbrecher mit einer Eisenstange auf den Kopf geschlagen wurde. Es geht darum, nach solchen Taten nah bei den Kolleginnen und Kollegen zu sein.
Oft ist von einer generellen Enthemmung die Rede, die zu vermehrten Angriffen führe.
Meyer: Die Ursachen sind sicher vielfältig. Fest steht aber auch, dass wir uns als Gesellschaft daran nie gewöhnen dürfen. Wir versuchen, unseren Anteil zu leisten, legen schon in der Ausbildung einen starken Fokus auf Kommunikation und Deeskalation. Die Rückmeldungen, die wir zum Auftreten der Kolleginnen und Kollegen vor Ort bekommen, sind bereits gut und wir werden weiter daran arbeiten. Auch bei der Ausrüstung sind wir noch nicht am Ende.
Werden Taser und Bodycams flächendeckend eingeführt?
Meyer: Wir gehen hier nacheinander die richtigen Schritte – aber eben nur dort, wo der Einsatz auch sinnvoll ist. In den meisten Stadtteilen kommt es sehr selten zu Konfliktsituationen mit der Polizei, in denen eine Bodycam dann auch einen Nutzen hätte; ganz anders sieht es bei bestimmten Großveranstaltungen und praktisch jedes Wochenende auf St. Pauli aus. Bei der Frage nach Tasern handelt es sich um eine komplexe Abwägung, da in Gefahrensituationen besondere Bedingungen herrschen.
Also wird der Taser nicht zur Standardwaffe von einzelnen Beamten?
Meyer: Ich sehe das fachlich nicht. Wenn ein Angreifer mit einem Messer acht Meter entfernt ist, dauert es weniger als eine Sekunde, bis ich in seiner Angriffsreichweite bin. Stoppt der Taser ihn dann nicht sofort, habe ich als einzelner Polizist im Einsatz keine Chance mehr. Im Teameinsatz kann er in bestimmten Situationen ein Mittel sein, um schwere Verletzungen zu vermeiden. Wir prüfen gerade, ob der Einsatz ausgeweitet wird.
Insbesondere in St. Georg rund um das Drob Inn schlug der Polizei zuletzt Aggression entgegen, der Stadtteil ist ein Hotspot der Gewaltkriminalität.
Meyer: Wir sind dort praktisch jeden Tag in spürbarem Maße vor Ort. Eine Eskalation oder besondere Gefahr in St. Georg im Vergleich zu anderen Schwerpunkten wie St. Pauli stelle ich aber nicht fest. Bezogen auf das Drob Inn halte ich es für wichtig, dass es grundsätzlich diese Beratungsangebote und Konsumräume für Süchtige weiterhin gibt.
Welche Punkte aus Ihrer Mindmap konnten Sie noch nicht erledigen?
Meyer: Im Bereich der Cyberkriminalität sind die Herausforderungen noch groß, das gilt bei Weitem nicht nur für Betrug im Internet. Insgesamt bleibt das große Thema, wie wir als Polizei den Prozess der Digitalisierung aller Lebensbereiche mitgehen und auf neue Phänomene reagieren.
Welche neue Technologie ist für die Polizei interessant?
Meyer: Künstliche Intelligenz (KI) birgt für uns großes Potenzial. Etwa für den Bereich der Kinderpornografie kann sie absehbar bei der Sichtung von Bildern und Videos enorm helfen. Kein Mensch sollte sich das ansehen müssen. Das nimmt Belastungen von unseren Kolleginnen und Kollegen. Wir haben bereits bei der Aufarbeitung des G-20-Gipfels positive Erfahrungen mit KI bei dem Gesichtsabgleich gemacht ...
… und mit scharfer Kritik von Linken und Datenschützern deswegen.
Meyer: Es gab und gibt Bedenken, die auch adressiert werden müssen. Man muss aber auch sehen, dass die Technologien in Sachen Datenschutz und IT-Sicherheit ausgereifter sind. Es geht in diesem Bereich manchmal rasend schnell, genauso kann es zu Problemen kommen. Ich gehe davon aus, dass wir in zwei bis drei Jahren an einem Punkt sein werden, in dem KI in spürbar mehr Bereichen einsetzbar ist.
Nervt Sie der Datenschutz bei der Modernisierung der Polizei?
Meyer: Es ist sicherlich anstrengend und herausfordernd. Gerade in der Pandemie hatten wir Situationen, in denen man Entscheidungen für die Eindämmung des Virus treffen musste, gleichzeitig aber erst datenschutzrechtliche Prüfungen brauchte. Natürlich ist die Privatsphäre aber ein wichtiges Rechtsgut. Wir müssen mit den Hindernissen umgehen. Es ist ein Thema, das wir auch bei der IT-Modernisierung intensiv behandeln.
Dort gibt es noch Nachholbedarf. Kripobeamte schimpfen darüber, dass sie ihre stationären Rechner in Ikea-Tüten zwischen Präsidium und Homeoffice hin und her schleppen müssen, weil Laptops fehlen.
Meyer: Es geht hier nicht immer so schnell, wie auch ich mir das im Idealfall wünschen würde. Corona hat aber auch hier negative Auswirkungen auf den Weltmarkt, sodass Geräte nicht so schnell verfügbar sind. Die angesprochenen Rechner sind zwar keine Laptops, trotzdem handelt es sich um viele relativ neue Geräte, die wir nicht einfach aussondern können – schließlich arbeiten wir mit Steuergeldern. Insgesamt haben wir bei der IT große Fortschritte gemacht und sind ins Laufen gekommen, auch wenn Aufgaben bleiben.
Nicht nur bei der Polizei hat man das Gefühl, Behörden hinken bei der Digitalisierung hinterher. Wo sehen Sie die Gründe?
Meyer: Neben den äußeren Umständen hängt das auch an der Finanzierung. Wir haben mehr IT-Projekte, als wir an Budgetmitteln für diesen Bereich zur Verfügung haben. Deshalb fokussieren wir uns auf die wichtigsten Bereiche. Es ist bekannt, dass auch die Corona-Pandemie noch finanzielle Folgen hat.
Die Polizei muss sparen. Wo setzen Sie an?
Meyer: Wir haben unter den Bedingungen unsere Vorschläge gemacht und setzen bereits konkrete Dinge um. Die Dienstzeitverlängerungen sind gestoppt und Vorhaben im Bereich IT priorisiert. Wir haben zudem eine Konsolidierungsliste erstellt. Einige Vorhaben verschieben wir um zwei Jahre. Außerdem prüfen wir, ob man bestimmte Aufgaben straffen oder beispielsweise kostengünstiger erledigen kann. Dazu gehört, Hubschrauberflüge durch Drohnen zu ersetzen. Es stehen auch einige Gebäudeabmietungen an. Zudem schauen wir unsere Bauprojekte an und prüfen, ob man das eine oder andere auch hinauszögern kann. Allerdings mache ich mir gerade in dem Bereich mehr Sorgen, weil es Engpässe bei Baustoffen und Handwerkern gibt.
Ist die Polizei insgesamt bereits so modern, wie Sie sich das vorstellen?
Meyer: Grundsätzlich ja, sie hat sich gewandelt und wandelt sich weiter. Wenn ich mich in meiner Führungsrunde umsehe, ist das ein ganz anderes Bild als in meinem ersten Jahr als Polizeipräsident. Meine Generation, die seit vier Jahrzehnten im Polizeidienst steht, verabschiedet sich langsam, und junge Menschen rücken nach. Sie bringen jetzt bereits neue Ansichten und Einstellungen mit. Das ist sehr belebend und für die Runde bereichernd.
Seit Ihrem Amtsantritt wollen Sie die Polizei auch weiblicher machen.
Meyer: Wir haben hier große Fortschritte gemacht, ebenso wie bei Kolleginnen und Kollegen mit einem Migrationshintergrund. Ich habe in diesem Amt nicht nur die Erfahrung gesammelt, dass man einen so großen Tanker wie die Polizei nicht so schnell lenken kann, wie man das beim Amtsantritt noch selbst glaubt. Sondern auch, dass es häufig Zeit und Geduld braucht. Wenn Sie an die Führungsebene denken, müssen Menschen dazu erst einmal heranreifen. Frauen noch mehr als heute in Führung zu bringen, ist für mich ein erklärtes Ziel!
Sie sind inzwischen 62 Jahre alt und fungieren neben der alltäglichen Arbeit auch als Repräsentant. Gewöhnt man sich an das hohe Pensum?
Meyer: Das war nie ein Thema, aber durch Corona sind die Abende freier geworden. Vorher waren Arbeitstage von 8 bis 20 Uhr mit einer noch anschließenden Veranstaltung oder Rede keine Seltenheit. Ehrlicherweise nehme ich auch ständig Arbeit mit nach Hause und lese auch am Wochenende Akten.
Wissen Sie selbst bereits, wann Sie aufhören wollen?
Meyer: Nein. Von der Altersbegrenzung bin ich ja noch drei Jahre entfernt. Vor dem kommenden Jahr stelle ich mir die Frage auch selbst nicht intensiv. Das steht dieses Jahr noch nicht an. Den Umbruch, der sich gerade vollzieht, möchte ich mit ganzer Kraft begleiten.
Ist es nach Ihrem Abschied Zeit für die erste Hamburger Polizeipräsidentin?
Meyer: Warum nicht? Ich finde, dass man das nicht nach dem Geschlecht entscheiden sollte – und über die Nachfolge habe ich selbst nicht zu entscheiden. Aber ich kann mir eine Frau sehr gut vorstellen.