Hamburg. Trotz Corona-Krise sorgen hohe Steuereinnahmen nach vorläufigen Zahlen für ein Plus von 600 Millionen Euro. Woran das liegt.

Das ist mal eine erfreuliche Nachricht: Hamburg hat auch das zweite Corona-Jahr finanziell gesehen gut überstanden. Wie aus dem Bericht des Senats zum vierten Quartal 2021 hervorgeht, lagen die Steuereinnahmen der Stadt im vergangenen Jahr mit knapp 14,1 Milliarden Euro um gut 1,6 Milliarden über dem Vergleichswert des Vorjahres und sogar um mehr als 2,1 Milliarden über dem Haushaltsplan, also den Erwartungen.

Statt mit einem Milliarden-Minus, wie es bei der Etataufstellung noch erwartet worden war, schloss die Stadt unter Strich mit einem Plus von 628 Millionen Euro ab. Im Vorjahr stand zu diesem Zeitpunkt ein Minus von 450 Millionen Euro, was ebenfalls deutlich besser war als die düsteren Erwartungen. Das jetzt erzielte Plus liegt sogar auf dem Vorkrisen-Niveau, als Hamburg mehrere Jahre in Folge hohe Überschüsse erwirtschaftet hatte und Schulden tilgen konnte.

In 2021 hat sich Verschuldung des Haushalts hingegen von 25,0 auf 25,5 Milliarden Euro erhöht. Allerdings hat die Stadt auch ihre Investitionen gegenüber 2020 um gut 50 Prozent auf mehr als 1,5 Milliarden Euro erhöht. Hauptgrund hierfür war, dass gut eine halbe Milliarde für den Bau von U5, S4 und anderen Schienen-Projekten in ein Sondervermögen zurückgelegt wurde.

Haushalt Hamburg: Überschuss statt Milliarden-Minus

Der Q4-Bericht ist allerdings noch nicht der Haushaltsabschluss – bis zu diesem sind noch erhebliche Verschiebungen möglich. Darauf wies auch Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) hin: „Der Quartalsbericht zeigt bei Steuereinnahmen und Investitionstätigkeit erfreuliche Tendenzen auf, ist aber noch mit Vorsicht zu genießen. Unser abschließendes Ergebnis für Kernverwaltung und Konzern Hamburg bleibt abzuwarten“, sagte er dem Abendblatt und fügte mit Blick auf die gerade laufende Aufstellung des neuen Etats hinzu: „Von einem besseren Ergebnis für 2021 kann ich mir zudem für die anstehenden Haushalte 2023/2024 nichts kaufen – das werden sehr schwierige Haushaltsberatungen verbunden mit schmerzhaften Entscheidungen.“

Ähnlich ordnete es CDU-Finanzexperte Thilo Kleibauer ein: „Der vorläufige Haushaltsabschluss hat nur eine begrenzte Aussagekraft, wie in den Vorjahren dürfte das tatsächliche Ergebnis durch viele Nachbuchungen schlechter ausfallen. Auffällig ist allerdings, dass der Senat trotz eines Überschusses und deutlich höherer Steuereinnahmen zusätzliche Schulden von fast 500 Millionen Euro aufgenommen hat. Das ist erklärungsbedürftig