Hamburg. Experten rechnen mit einer Menge an Personal, die im Jahr einem Zug der Bereitschaftspolizei entspricht. Warum das sein muss.
Die Sicherheitsmaßnahmen an der Hamburger Wohnung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) werden verstärkt. Nach Informationen des Abendblattes wird es eine Rund-um-die-Uhr-Bewachung geben. Bislang wurde die Wohnung von Scholz in einer kleinen Seitenstraße in Altona nur von Mitarbeitern der Polizei bewacht, wenn der Politiker vor Ort war oder besondere Baumaßnahmen – wie ein Gerüst am Haus oder Nachbarhaus – stattfanden.
Für die Hamburger Polizei bedeutet das ein deutlich höherer Personalaufwand. Zwar ist die genaue Stärke der Beamten, die an der Wohnung postiert werden, geheim. Da die Wohnung aber rund um die Uhr an 365 Tagen im Jahr bewacht wird, rechnen Sicherheitsexperten mit einer Größenordnung an Personal, die einem Zug der Bereitschaftspolizei oder eine Wachdienstgruppe eines größeren Hamburger Polizeireviers entspricht.
Olaf Scholz – Schutzmaßnahme in Hamburg wurden nun erhöht
Neben der Bewachung durch Polizeimitarbeiter wird es auch zusätzliche technische Sicherungen geben. Den direkten Personenschutz von Olaf Scholz, also die Beamten, die ihn auf Schritt und Tritt begleiten, stellt das Bundeskriminalamt.
Zuständig für die Anordnung der Maßnahmen ist das Bundeskriminalamt. Dort wird eine Gefährdungsbewertung erstellt. Zwar galt Scholz schon als Hamburger Bürgermeister und als Finanzminister als „gefährdet“. Als Bundeskanzler wurde die Schutzmaßnahme noch einmal erhöht. Wie lange die Schutzmaßnahme dauern wird, ist unbekannt. Altkanzler Helmut Schmidt, der in Langenhorn wohnte, wurde bis zu seinem Tod – wenn auch in abgeschwächter Form – rund um die Uhr bewacht.
Polizei Hamburg bewacht Wohnung von Scholz mit Maschinenpistolen
Scholz wird voraussichtlich durch Angestellte im Polizeidienst, kurz AiP, bewacht. Solche Mitarbeiter werden bei zahlreichen Schutzmaßnahmen in Hamburg eingesetzt – beispielsweise vor dem amerikanischen Generalkonsulat an der Alster oder vor jüdischen Einrichtungen. Die Polizeimitarbeiter sind besonders ausgebildet und auch mit Maschinenpistolen bewaffnet. Aber auch Polizeibeamte werden regelmäßig für Bewachungsaufgaben herangezogen.
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In Hamburg gibt es rund 40 „Objekte“, die von der Hamburger Polizei geschützt werden müssen. Die Schutzmaßnahmen reichen von einer Überwachung durch Peterwagenbesatzungen der Polizeiwache, die die Objekte regelmäßig anfahren, bis zu Posten, die rund um die Uhr vor den Objekten stehen.
Geschützt werden verschiedene Einrichtungen, darunter mehrere Konsulate, vier jüdische Einrichtungen, das Untersuchungsgefängnis an der Straße Holstenglacis, die KZ-Gedenkstätte in Neuengamme sowie mehrere Behörden, wie die Staatsanwaltschaft oder die Ausländerbehörde. Den Löwenanteil machen Wohnungen von Politikern aus, darunter mehrere Senatoren, der Bürgermeister und Staatsräte. Aber auch hohe Beamte verschiedener Behörden der Stadt sind als „gefährdet“ eingestuft und haben eine Schutzmaßnahme bekommen.