Hamburg. Beleuchtungsoffensive mit neuen Lampen und Sanierung alter Anlagen kommt gut voran. Warum die CDU trotzdem “unzufrieden“ ist.
Marode und schlecht ausgeleuchtete Gehwege sind seit Jahren ein großes Ärgernis für viele Hamburger. Darauf hatten in den vergangenen Jahren nicht nur Senioren mit Aktionen in Eppendorf oder die CDU mit Anträgen im Parlament immer wieder aufmerksam gemacht – 2019 forderte die Bürgerschaft vom Senat auch eine „Beleuchtungsoffensive gegen dunkle Ecken, Plätze, Straßen und Wege“.
Im Mai 2021 hat die Verkehrsbehörde dafür schließlich auch ein Konzept vorgelegt, nach dem jährlich 500.000 Euro für zusätzliche Beleuchtung bereitstehen. Außerdem soll die aktuelle Straßenbeleuchtung saniert werden. Gleichzeitig will die Stadt dafür sorgen, dass der Energieverbrauch trotz der zusätzlichen Beleuchtung weiter sinkt.
Verkehr in Hamburg: Fast 2000 Lichtmasten seit Mai ausgetauscht
Neue Zahlen aus einer Senatsantwort auf eine Kleine Anfrage des CDU-Bürgerschaftsabgeordneten André Trepoll zeigen nun: Bei dem Vorhaben, Hamburg heller zu machen und für eine modernere Beleuchtung zu sorgen, geht es offenbar ganz ordentlich voran.
„Seit Mai 2021 hat die Hamburg Verkehrsanlagen GmbH insgesamt 1915 Masten getauscht und dabei 1500 Leuchten erneuert“, heißt es in der Antwort. „Bis Jahresende ist die Grundinstandsetzung von weiteren 700 Standorten geplant. Für die Grundinstandsetzung der öffentlichen Beleuchtung wurden bisher in den Monaten Januar bis August 2021 rund 11,52 Millionen Euro eingesetzt.“
Bezirke äußern Vorschläge für mehr Licht
Zudem hat es laut Senatsantwort zahlreiche Vorschläge aus den Bezirken gegeben, wo eine bessere Beleuchtung wünschenswert wäre. Aus Altona wurde ein Abschnitt des Elbuferwanderwegs vorgeschlagen, außerdem: Mühlenberg, nördlicher Elbschlosstunnel, Rispenweg (Schulanmarschweg Goethegymnasium) und die Beleuchtungsstrecke Fangdiekgraben. Eimsbüttel schlug eine neue Beleuchtung im Amsinckpark und an der Ecke Hadermanns Weg/Wendlohstraße in Niendorf vor.
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Hamburg-Nord wünscht sich mehr Licht in der Grünanlage Habichtstraße und der Dieselstraße bzw. an der Wegverbindung zwischen U Habichtstraße und Dieselstraße. Wandsbek machte sechs Vorschläge für bessere Beleuchtung: Grünverbindung Pastorenstieg, Grünanlage Tegelsbarg, U-Bahn-Wanderweg zwischen Buckhorn und Hoisbüttel, Grünverbindung Josthöhe–Reembroden, Grünanlagenweg im 3. und 4. Gehölz von der Jüthornstraße bis Oktaviostraße und eine Nachverdichtung bestehender Beleuchtung im 1. und 2. Gehölz von der Robert-Schuman-Brücke bis Jüthornstraße. Aus den Bezirken Mitte, Bergedorf und Harburg wurden laut Senat keine Anregungen eingereicht.
Senat lehnte die meisten Vorschläge ab
Allerdings wurden die allermeisten der Vorschläge vom Senat abgelehnt – weil es etwa gut ausgeleuchtete Parallelwege gebe oder andere Kriterien nicht erfüllt seien. Nur die beiden Vorschläge aus Eimsbüttel (Amsinckpark und Hadermanns Weg/Wendlohstraße) wurden bisher angenommen und mit Priorität für dieses Jahr angemeldet. Die Arbeiten am Amsinckpark beginnen laut Senat noch im Herbst, mit der neuen Beleuchtung am Hadermanns Weg ist dagegen erst im ersten Quartal 2022 zu rechnen – weil dort umfangreiche Kabelarbeiten durch Stromnetz Hamburg nötig seien.
Die Fragen von CDU-Mann Trepoll zur Sanierung von Geh- und Radwegen wurden nur teilweise beantwortet. Während der Bezirk Mitte alle Maßnahmen seit 2020 und die jeweils entstandenen Kosten im Gesamtwert von mehr als 300.000 Euro auflistet, meldeten Altona und Wandsbek gar keine Daten.
CDU mit Bilanz unzufrieden
Eimsbüttel nennt als kostenträchtigstes Projekt die Wege an der Moltkestraße (140.000 Euro), außerdem etwa Bindfeldweg (60.000), Landdrostenweg (60.000) und andere. Nord gibt an, es habe zwischen Januar 2020 und Juni 2021 Sanierungen im Umfang von rund 1,4 Millionen Euro gegeben. Neben Grundinstandsetzungen nennt der Bezirk dabei zahlreiche Abschnitte der Velorouten 4, 5 und 6. Bergedorf erwähnt Sanierungen am Curslacker Neuer Deich und dem Ochsenwerder Landscheideweg. Der Bezirk Harburg führt ebenfalls Ausbauten von Velorouten an, u. a. an der Waltershofer Straße, der Cuxhavener Straße oder der Denickestraße.
Die CDU ist mit dieser Zwischenbilanz nicht wirklich zufrieden. „Die dunkle Jahreszeit steht vor der Tür, und schlecht oder gar nicht ausgeleuchtete Ecken und unebene Gehwege mit Stolperfallen fallen wieder stärker ins Auge“, sagte André Trepoll, ihr Fachsprecher für Bezirke.
Verkehr in Hamburg: Zustand ist unbefriedigend
„Mittlerweile hat der Senat zwar mit einer Grundsanierung angefangen, doch das ist nur ein kleiner Lichtblick. Dass weiterhin nicht alle Bezirke in der Lage sind, Auskunft darüber zu geben, in welchem Zustand sich die öffentlichen Straßen und Wege befinden und welche Maßnahmen zur Unterhaltung ergriffen wurden, zeigt, dass Hamburg von einer systematischen Instandsetzung und Unterhaltung der Infrastruktur noch meilenweit entfernt ist.“
Es sei zudem „bedauerlich, dass viele Anmeldungen aus den Bezirken von der Fachbehörde einfach abgelehnt werden“. Es bleibe daher „weiterhin viel zu tun“, so Trepoll. „Und wir werden als Opposition weiter Druck machen, damit dem Hamburger Senat endlich ein Licht aufgeht.“