Hamburg. Hamburgs Polizeipräsident spricht über Pandemie-Folgen, den Rückgang der Straftaten und Vereinbarkeit von Beruf und Familie.
Er ist der 13. Polizeipräsident Hamburgs nach dem Krieg – und mit sieben Jahren im Amt (29. April) einer der dienstältesten überhaupt: Ralf Martin Meyer im Interview über die Frage, was Frauen in Führungspositionen besser machen und was ihn nach mehr als 40 Jahren bei der Polizei noch antreibt.
Hamburger Abendblatt: Im „Großstadtrevier“ ist in der Titelmelodie fast schon liebevoll vom Schutzmann die Rede, der ums Eck kommt. Heute dürfte bei vielen Hamburgern stattdessen die Rede sein vom „Spielverderber“, der das Einhalten der Corona-Regeln kontrolliert. Hat sich durch die Pandemie die Einstellung zur Polizei verändert?
Ralf Martin Meyer: So kategorisch kann man das nicht sagen. Die Bevölkerung teilt sich auf in Menschen, die den Lockdown befürworten oder sich gegebenenfalls einen noch schärferen wünschen, und in diejenigen, die das alles für übertrieben halten. So ist es auch mit Blick auf die Rolle der Polizei. Es gibt viele Menschen, die erkennen, wie wichtig die Arbeit der Polizei bei der Pandemiebekämpfung ist. Aber es gibt auch Menschen, denen zu viel Polizei in den Stadtteilen ist. Früher hat man sich über die Präsenz der Polizei gefreut, heute ist da teilweise ein anderer Touch reingekommen, der des Spielverderbertums.
Die Hamburger Polizei hat um die 100.000 coronabedingte Einsätze hinter sich und dabei mehr als 25.000 Bußgelder verhängt. Die Menschen sind zunehmend genervt, frustriert oder in Sorge. Lässt man das zunehmend an Ihren Leuten aus?
Meyer: Die Kollegen berichten, dass die Leute mehr genervt sind. Das merken sie an der Sprache, vereinzelt kommt es auch zu körperlichen Auseinandersetzungen. Wir gehen mit Fingerspitzengefühl vor und haben – auch durch die Erfahrung der vergangenen 14 Monate – eine gute Einschätzung dafür, wo eine mündliche Ermahnung ausreicht und wo man ein Bußgeld verhängen muss.
Haben Sie Verständnis für junge Leute, die sich trotz Kontaktsperren mit Freunden treffen – auch schon mal zu einer Party?
Meyer: Das ist nicht einfach zu beantworten. Einerseits sind es keine schweren Straftaten, andererseits sind die Auswirkungen verdammt negativ. Niemand möchte verantwortlich sein, jemanden angesteckt zu haben. Zum Beispiel, wenn man das Virus nach Kontakt zu Freunden in die Familie trägt und Eltern oder Großeltern ansteckt. Das kann eine Frage von Leben und Tod sein. Insofern ist es mit lockerem Verständnis für die Jugendlichen nicht getan. Wenn für sie das Problem nicht gegenständlich ist, können sie es auch nur schwer verstehen. Da hilft immer nur wieder, über mögliche Konsequenzen und Folgen aufzuklären.
Die Politik fährt in der Corona-Krise auf Sicht. Sie wiederum setzen um, was die Politik vorgibt. Hätte sich die Polizei klarere und vor allem länger geltende Regeln gewünscht?
Meyer: Ich bin ein Freund einer Strategie, die zu gegebener Zeit auch etwas ausprobiert, auch wenn dieser Schritt scheitern kann. Aber natürlich ist es so, dass enge und klare Regeln nötig sind, wenn man in einer Welle ist, wenn also die Entwicklung drastisch ist. Aber Hamburg ist ja eher strikt und sehr rigide, was die Umsetzung von Regeln betrifft.
Wissen Sie, wie viele Polizisten sich im Dienst mit Corona infiziert haben?
Meyer: Wir sind bislang sehr gut durch die Pandemie gekommen. Die Zahl ist Gott sei Dank sehr gering. Die Infektionen, von denen wir wissen und die im Dienst durch direkten Kontakt mit dem Bürger passiert sind, sind an einer Hand abzuzählen. Die meisten Fälle, die wir hatten, wurden aus dem privaten Kontaktumfeld in die Polizei hineingetragen. Insgesamt hatten wir bisher 395 Infektionen in den Reihen der Hamburger Polizei.
Wie viele Beamte sind inzwischen geimpft?
Meyer: Wir sind bei rund 6000, die die Erstimpfung erhalten haben. Das sind die Kolleginnen und Kollegen, die Demonstrationen begleiten oder auf den Streifenwagen sind. Hinzu kommt das Personal der Einsatzzentrale und der Leitstellen.
Sind Sie schon geimpft?
Meyer: Nein.
Geht Ihnen die Impfung Ihrer Leute, die sich im Einsatz nur bedingt schützen können, schnell genug?
Meyer: Ja! Wir sind sehr gut aufgestellt. Wir hatten sehr schnell eine eigene Teststrecke, die immer weiterentwickelt wurde und inzwischen auch die Mutationen anzeigt. Wir wissen also, dass die britische Mutante die absolut vorherrschende Infektion ist. Dasselbe kann man sagen für die Impfungen. Wir sind sehr, sehr schnell durchgekommen, nahezu reibungslos. Aktuell haben wir ja schon mehr als jeden zweiten Hamburger Polizisten geimpft, das sind 70 % der Vollzugskräfte. Das ist schon sehr gut.
Corona hat auch was Gutes: Wenn Großveranstaltungen ausfallen, Fußball ohne Zuschauer über die Bühne geht und auch auf dem Kiez Schlägereien ausbleiben, wirkt sich das positiv auf die Kriminalität aus. Die Kriminalstatistik für 2020 weist mit 203.000 Taten den niedrigsten Stand seit mehr als 40 Jahren aus. Ist das jetzt das Verdienst der Polizei oder der Pandemie?
Meyer: Das ist eine Mischung, wobei die Pandemie einen Verstärkereffekt hat. Also: Ich bin 2014 als Polizeipräsident angetreten. Von 2015 an haben wir mit speziellen Maßnahmen auf die Kriminalität reagiert. Wir haben einiges probiert, dann mit Taskforces und einer Sonderkommission zu Wohnungseinbrüchen agiert. Den Effekt kann man in der Statistik ablesen. Von damals bis heute sind es 40.000 Straftaten weniger, trotz der Steigerungen bei der Internetkriminalität und der intensiveren Bekämpfung des Drogenhandels. Also: Dass die Zahlen so zurückgegangen sind, ist mit Sicherheit auch ein Verdienst der Polizei. Wofür wir am Ende nichts können, ist der Effekt der Pandemie.
Als Sie Polizeipräsident wurden, gab es rund 7500 Wohnungseinbrüche. Zuletzt hatte sich die Zahl ziemlich genau halbiert. Macht Sie diese Entwicklung stolz?
Meyer: Zunächst stieg die Zahl sogar auf 9000 Fälle. Nachdem unsere ersten Gegenmaßnahmen nicht besonders wirkten, war ich für eine Sonderkommission. Die Idee war ein bisschen umstritten. Aber wir haben sie gegründet, weil das Deliktfeld im unmittelbaren Nahbereich der Menschen so wichtig ist. Natürlich stellte sich die Frage: Scheitern wir mit unserem Konzept? Ist es erfolgreich? Wenn dann die Zahlen von 9000 auf nunmehr 3400 im Jahr runtergehen, hat man schon ein gutes Gefühl.
Im Flur des Polizeipräsidententrakts hängt eine Ahnengalerie mit Ihren Vorgängern. Schon jetzt kommen nur wenige Polizeipräsidenten in Hamburg auf eine längere Dienstzeit als Sie. Haben Sie den Ehrgeiz, den einen oder anderen noch einzuholen?
Meyer: Nein, nicht wirklich (lacht). Das ist kein Wettlauf. Wenn ich zurückdenke, hatte ich anfangs sogar Sorge, die Bürgerschaftswahl im Februar 2015 zu überstehen. Aber natürlich sind sieben Jahre schon eine Bestätigung. So viel falsch gemacht haben kann ich eigentlich nicht. Dabei waren es keine einfachen Zeiten: Als ich begann, lag im Schichtdienst der Polizei einiges im Argen. Wir hatten eine hohe Krankenquote. Der Schichtdienst war nicht sehr beliebt. Mir war klar, dass die Stärkung des Schicht- und Streifendienstes ein zentrales Anliegen sein musste. Wir haben die Ausstattung verbessert – zum Beispiel durch die Anschaffung von Mehrzweckwesten – und die Erschwerniszulage in zwei Stufen erhöht. Mit Innensenator Andy Grote kam die Einstellungsoffensive und damit auch personelle Verbesserungen, die langsam spürbar werden.
Also: Mit 61 Jahren noch kein Ende in Sicht?
Meyer: Nein. Aber man muss von Legislatur zu Legislatur denken und sich bewusst sein, dass man als Polizeipräsident politischer Beamter ist. Theoretisch könnte es deshalb morgen vorbei sein. Ich habe noch keine Aufgabe bei der Polizei so lange gemacht wie diese, zuvor habe ich immer nach spätestens fünf Jahren eine neue Herausforderung gesucht. Das ist aktuell nicht nötig – noch ist es spannend.
11.400 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus 79 Nationalitäten, um die 17 Prozent aller Hamburger Polizistinnen und Polizisten haben migrantische Wurzeln. Wie kommentieren Sie diese Zahlen: Ist das ausreichend? Ein guter Weg? Nicht einmal ansatzweise genug, um die Diversität einer Millionenstadt abzubilden?
Meyer: Ich glaube, dass die Zahl höher ist als die oft genannten 15 oder 17 Prozent. Die Angaben zur Herkunft sind freiwillig. Die, die uns das sagen wollen, tun das. Aber die, die es nicht wollen, sagen es uns eben auch nicht. Ob es 20 oder 25 Prozent sind, vermag ich aber nicht zu sagen. Wahrscheinlich sind wir eher ein Vorzeige-Bundesland.
Bei der Hamburger Polizei läuft eine Einstellungsoffensive. Die geburtenstarken Jahrgänge gehen bei Ihnen noch früher als in anderen Unternehmen in den Ruhestand. Finden Sie ausreichend junge Leute, die in den Job drängen?
Meyer: Ja. Aber es ist nicht mehr so wie früher. Da konnte man noch aus einem riesigen Reservoir abschöpfen. Aber wir haben immer noch ausreichend Bewerber.
Aber finden Sie auch die richtigen Leute?
Meyer: Ja. Wir finden viele extrem qualifizierte Bewerber. Seit Kurzem beschäftigen wir eine Eignungsdiagnostikerin, die mit neuem Verfahren die geeigneten Bewerber noch besser herausfiltern wird ...
Immerhin überprüft der Verfassungsschutz die Bewerber ...
Meyer: Wir wollen weder Verfassungsfeinde noch Rassisten bei uns haben.
Stellen Sie auch bei der Polizei den Mentalitätswechsel fest, der aus vielen Firmen bekannt ist: dass – Stichwort Work-Life-Balance – privates Wohlergehen Jüngeren mindestens ebenso wichtig ist wie Karriere?
Meyer: Ein wenig schon, aber wir prägen die Leute durch die Ausbildung. Wenn sie bei uns arbeiten wollen, müssen sie sich mit der Arbeit in Schichten, am Wochenende und auch rund um die Uhr vertraut machen.
Ein Problem vieler Unternehmen ist die fehlende Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Ist die Polizei in diesem Punkt weitergekommen, seit Sie Präsident sind?
Meyer: Schichtdienst ist schwierig und belastend. Aber wenn es einen Arbeitgeber gibt, der durch die unterschiedlichsten Arbeitszeitmodelle die Vereinbarkeit von Beruf und Familie hinbekommt, dann sind wir das. Wir machen sehr viel möglich. Das ist mit Wirtschaftsunternehmen nicht vergleichbar. Bei uns gibt es 70 verschiedene „Berufe“. Wer mit der Arbeit im Schichtdienst der Schutzpolizei so gar nicht klarkommt, der kann innerhalb der Polizei wechseln, nicht nur zur Kripo oder zur Wasserschutzpolizei.
Welche Werte wollen Sie bei der Hamburger Polizei noch stärker herausarbeiten?
Meyer: Wichtig ist eine Atmosphäre gegenseitiger Achtung und Unterstützung. Eine, in der jeder alles, was nicht gut läuft, couragiert ansprechen kann, ohne Angst haben zu müssen. Eine gute Fehlerkultur zu entwickeln, ist nicht einfach, aber wichtig. In einem hierarchischen Apparat werden Fehler oft mit der Schuldfrage verknüpft. Da können wir uns noch weiterentwickeln. Mir ist Courage sehr wichtig. Das beste Klima, das man haben kann, ist eins, das frei von Ängsten ist.
Sie sprechen Ihren Wertekatalog an. Würde es – auch über den Punkt Fehlerkultur hinaus –, nicht helfen, wenn insgesamt mehr Polizistinnen und auch mehr Frauen in Führungspositionen bei Ihnen arbeiteten?
Meyer: Absolut. Mit Frauen entwickeln Sie eine andere Diskussionskultur. Ich will das nicht pauschalisieren. Aber der Umgang mit Macht oder das Eingestehen von Fehlern fällt leichter bei Vielfalt in der Führung. Wenn man zurückschaut, war es so bei uns: Je höher die Position, desto weniger Frauen waren dort anzutreffen. Jetzt ist immer noch längst nicht alles vorbildlich. Aber in unserem höheren Dienst sind inzwischen rund 22 Prozent der Stellen weiblich besetzt, vor sieben Jahren waren es nur rund 15 Prozent. Die Richtung stimmt also.
Na ja. Polizeipräsident, Stellvertreter, LKA-Chef, Chef der Schutzpolizei – alles Männer. Wäre es nicht ein gutes Signal gewesen, Sie hätten die letzte freie Stelle, die des LKA-Chefs, mit einer Frau besetzt?
Meyer: Wir haben an der Stelle die beste Wahl getroffen. Aber wenn man jetzt schaut: Unsere Abteilung für Organisierte Kriminalität wird von einer Frau geleitet, wir haben eine Pressesprecherin, wir haben eine neue Leiterin der Personalabteilung eingestellt. Wir bringen mehr und mehr Frauen in die Spitze.
Wie ist die Frau-Mann-Quote aktuell bei den Neueinstellungen?
Meyer: Bei der Kripo sind es rund 50 Prozent Frauen. Insgesamt sind wir bei rund 35 Prozent Frauen.
Reicht Ihnen das aus?
Meyer: Die wichtigste Herausforderung ist die weiblichere Besetzung der Leitungspositionen. Hier brauchen wir zudem mehr ethnische Vielfalt, müssen die Bevölkerung insgesamt noch besser abbilden.
Hat sich in den sieben Jahren, seit Sie Polizeipräsident sind, der Umgang von Verdächtigen mit der Polizei verändert?
Meyer: Ich glaube, die Gewalt hat etwas zugenommen. Aktuelles Beispiel: Zuletzt hat ein Einbrecher, den wir festgenommen haben, sofort mit einer Eisenstange zugeschlagen, gezielt auf den Kopf einer Kollegin. Das ist längst keine Ausnahme mehr.
Wie schützen Sie Ihre Leute?
Meyer: Wir müssen uns hier permanent weiterentwickeln. Ein Beispiel dafür ist das Thema Bodycam. Wir haben uns vor rund fünf Jahren entschieden, die Wirkung der Schulterkameras auszuprobieren. Seither machen wir gute Erfahrungen damit. Als Nächstes kamen Taser, also Elektroschockpistolen, für unsere Spezialeinheiten. Dieses wichtige Einsatzmittel würde ich gern noch weitergehend testen. Darüber hinaus probieren wir aktuell Unterstützungsstreifen auf den Straßen, welche aus Kolleginnen und Kollegen der Beweis- und Festnahmeeinheit der Bereitschaftspolizei gebildet werden und damit speziell ausgebildet sind. Sie sollen in schwierigen Einsatzlagen unterstützend eingreifen.
Europol hat das Darknet-Programm Encrochat entschlüsselt, also laienhaft das WhatsApp der Kriminellen. Die Folge: Bislang unbekannte Großdealer oder Waffenhändler werden Ihnen auch hier in Hamburg wie auf einem Präsentierteller gereicht inklusive gerichtsfester Beweise. Das muss doch ein Traum sein ...
Meyer: Absolut. Wir schlagen gerade eine nie dagewesene Schneise in die Organisierte Kriminalität. Zuvor mussten wir uns dieses Wissen schwer über Monate hinweg durch verdeckte Ermittlungen erarbeiten. Dadurch, dass die Täter in ihrem Chat der Meinung waren, unbeobachtet zu sein, haben sie uns Beweismittel geliefert, die ein wahrer Schatz sind. Wir sprechen hier über rund 900 Personen aus Hamburg. Für rund 30 Millionen Euro haben wir bereits Arrestbeschlüsse erwirkt. Etliche Haftbefehle wurden inzwischen vollstreckt – Schwerverbrecher sitzen in Untersuchungshaft. Und jeden Tag steigen die Zahlen durch weitere Auswertungen. Für uns ermitteln jetzt mindestens 60 Kolleginnen und Kollegen aus der Abteilung Organisierte Kriminalität, die wir zeitweilig noch etwas aufstocken. Derartige verschlüsselte Kommunikationsnetzwerke – auch Nachfolger der Firma Encrochat – zu entschlüsseln, gelingt und wird weiter gelingen. Wir bereiten uns auf weitere Arbeit vor. Salopp ausgedrückt: Wir müssen uns noch nicht einmal besonders anstrengen, wir müssen nur einsammeln, was da ist …