Hamburg. Verfassungsschutz hält die islamistische Szene in Hamburg noch für “vergleichsweise stark“. 344 Personen gelten als “gewaltorientiert“.
Die Zahl der Salafisten und Islamisten in Hamburg nimmt weiter ab – dennoch warnt der Verfassungsschutz davor, die Gefahr durch religiöse Extremisten zu vernachlässigen. Wie ein Sprecher auf Anfrage mitteilte, gebe es derzeit noch 674 Salafisten in der Hansestadt. Davon gelten 344 Personen nach Einschätzung der Sicherheitsbehörde als „gewaltorientierte“ Islamisten. Sie unterstützten den Dschihad verbal, durch Postings in sozialen Medien oder seien aktive Mitglieder in der fanatisch-religiösen Szene.
Im Jahr 2019 hatte der Verfassungsschutz noch 740 Salafisten registriert und 384 davon als Dschihadisten eingestuft. Während bundesweit ein Anstieg bei den salafistischen Gruppen zu beobachten sei, schrumpfe die Anhängerschaft in Hamburg bereits seit dem Jahr 2018 stetig. Dafür gebe es mehrere Gründe: So fehlten der Szene zunehmend Führungspersonen, Themen und Aktionsmöglichkeiten. Auch seien Ausreisen nach Syrien und in den Irak so gut wie gestoppt, und Infostände wie die „Lies“-Kampagne nach längerer Prüfung verboten worden. Auch sei die Zahl der registrierten Salafisten über Jahre zunächst gestiegen, weil der Verfassungsschutz verstärkt Einblick in die Szene genommen habe.
IS-Rückkehrerin steht in Hamburg vor Gericht
Es gebe aber keinen Grund zur Entwarnung. „Der Rückgang ist erfreulich, dennoch hat Hamburg nach wie vor eine vergleichsweise starke salafistische Szene und islamistische Szene insgesamt“, heißt es. Im Visier stehen vor allem Organisationen wie Hizb-ut-Tahrir (HuT) und die Furkan-Gemeinschaft – beide zählen nach dem jüngsten Verfassungsschutzbericht zusammen rund 430 Anhänger in Hamburg, Tendenz steigend. Bei einer Mehrheit der bekannten Salafisten in der Hansestadt handelte es sich in der Vergangenheit um deutsche Staatsbürger, teilweise jedoch auch mit einem zusätzlichen ausländischen Pass.
Seit Jahren behält der Verfassungsschutz auch das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) unter Beobachtung, das als verlängerter Arm des Iranischen Regimes in Hamburg gilt und den „Export der iranischen Revolution anstrebe“. Wegen der Beteiligung an antisemitischen Demonstrationen stand das IZH, zu dem auch die „Blaue Moschee“ an der Außenalster gehört, auch im Fokus der innenpolitischen Debatte in Hamburg.
Grundsätzlich könne außerdem von Menschen, die sich in der Vergangenheit der Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS) angeschlossen hatten, weiter eine Gefahr ausgehen. Laut jüngstem Verfassungsschutzbericht sind insgesamt 86 Menschen aus Hamburg in die syrischen und irakischen Kriegsgebiete ausgereist, darunter 17 Frauen. Zurückgekehrt seien 33 Personen, etwa ein Drittel sei ums Leben gekommen. Aktuell steht die 30-jährige Elina F., die mit einem IS-Kämpfer liiert und nach Syrien gereist war, nach ihrer Rückkehr vor Gericht.
