Hamburg. Wann endete das Treffen des Innensenators und wie ausgelassen war es? Dazu gibt es weder vom Andy Grote noch vom Senat Antworten.
Wie lange ging der „Umtrunk“ mit 30 Gästen in einer Bar in der HafenCity wirklich – und wie ausgelassen war er? Auf diese offenen Fragen in der Affäre um Innensenator Andy Grote (SPD) schweigt nicht nur der Einladende selbst, sondern auch der Senat – selbst gegenüber Abgeordneten. Zwar wurden bereits einzelne Details in der Antwort auf eine Kleine Anfrage des CDU-Abgeordneten Dennis Gladiator beantwortet. Auch auf Nachfrage nahm der Senat jedoch nicht dazu Stellung, wann das Treffen des Innensenators endete und wie hoch die Getränkerechnung ausfiel.
Der Senat sehe „grundsätzlich davon ab, Stellung zum privaten Verhalten seiner Mitglieder abzugeben“, heißt es dazu in der Senatsantwort. Ebenso gibt er keine klare Aussage dazu ab, ob die Zusammenkunft des Innensenators rechtmäßig gewesen sei. Der Sachverhalt liege zur Prüfung bei der Bußgeldstelle. Zuletzt hatte auch Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) auf Fragen von Journalisten keine klare Antwort gegeben (das Abendblatt berichtete).
Der CDU-Abgeordnete Dennis Gladiator spricht von einem „erschütternden Vorgang“: „Beantwortet wird nur, was dem Senat genehm ist und was Senator Grote nicht weiter belastet. Das Schweigegelübde fesselt nun auch den Senat.“ SPD-Abgeordnete und Funktionsträger, die anwesend waren, lassen Anfragen zu dem Vorfall seit Wochen unbeantwortet.