Hamburg. SPD und Grüne benennen drei Wochen nach Bürgerschaftswahl Verhandlungsteams. Tagungsort könnte das Rathaus sein.
Am kommenden Montag – drei Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg – sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen über die Bildung eines neuen Senats nun voraussichtlich beginnen. Als Tagungsort ist das Rathaus im Gespräch – wie bei der rot-grünen Parallelveranstaltung vor fünf Jahren. Vielleicht ist das ein gutes Omen: Damals endeten die Verhandlungen mit der Senatsbildung.
Nachdem sich der SPD-Landesvorstand am Dienstagabend einstimmig für die Aufnahme der Gespräche mit den Grünen entschieden hatte, haben beide Seiten ihre Verhandlungsteams bestimmt. Die SPD wird eine Kerngruppe von acht Politikern ins Rennen schicken, ergänzt jeweils um Fachpolitiker einzelner Themen. Auf grüner Seite werden zehn Männer und Frauen Platz nehmen.
Sollten Gespräche mit Grünen scheitern, stünde die CDU bereit
Für die SPD werden neben Bürgermeister Peter Tschentscher und der Landesvorsitzenden Melanie Leonhard die stellvertretenden Parteichefs Inka Damerau, Nils Weiland und Matthias Bartke teilnehmen. Hinzu kommen Bürgerschaftsfraktionschef Dirk Kienscherf, Fraktionsvize Ksenija Bekeris und Finanzsenator Andreas Dressel. Verstärkt wird diese Runde, abhängig von den jeweils aufgerufenen Themen, von den entsprechenden Fachsenatoren oder Experten aus Partei und Fraktion.
Für die Grünen verhandeln die Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank, die Landesvorsitzende Anna Gallina, der stellvertretende Landesvorsitzende Martin Bill, Bürgerschaftsfraktionschef Anjes Tjarks, Fraktionsvize Mareike Engels, Justizsenator Till Steffen, Umweltsenator Jens Kerstan, die Bundestagsabgeordnete Anja Hajduk, Landesvorstandsmitglied Emilia Fester sowie der parlamentarische Geschäftsführer Farid Müller.
Offen ist, wie lange die Koalitionsverhandlungen dauern. „Sorgfalt und Klarheit gehen vor Schnelligkeit“, hat Tschentscher schon als Motto ausgegeben. Sollten die Gespräche mit den Grünen scheitern, stünde die CDU als zweiter Versuch bereit.
Der wahrscheinlichere Fall bleibt ein rot-grünes Bündnis. Die Parteien müssen einem ausgehandelten Koalitionsvertrag in jedem Fall zustimmen. Die SPD hat als Termin für den Landesparteitag den 17. April vorgesehen, die Grünen für ihre Mitgliederversammlung den 18. April. Derzeit wird in beiden Parteien diskutiert, ob sich die Daten in Zeiten des Coronavirus noch halten lassen.
