Hamburg. Neue Zahlen zeigen Entwicklung. CDU fordert neue Stellflächen nach Züricher Vorbild und Vorgaben für Neubauten.
Die Zahl der in Hamburg registrierten Kraftfahrzeuge steigt kontinuierlich weiter. Waren am 1. April noch 903.494 Pkw, Lkw und Motorräder in der Hansestadt angemeldet, so wuchs diese Zahl zum 1. Dezember 2019 auf 915.530. Den größten Anteil machen Pkw aus: Im April waren es 788.781, im Dezember bereits 796.775. Diese Zahlen gehen aus Senatsantworten auf Kleine Anfragen des CDU-Verkehrspolitikers Dennis Thering hervor – und aus einer nachträglichen Korrektur durch die Innenbehörde.
Obwohl es immer mehr Autos gibt, sinkt demnach die Zahl der Parkplätze weiter. So wurden 2019 in der Summe bei einer Vielzahl von Bauprojekten in den Bezirken fast 200 Parkplätze abgebaut. Sie mussten zum Beispiel neuen Velorouten oder Bushaltestellen weichen. Im Zusammenhang mit dem Busbeschleunigungsprogramm wurden seit dessen Start bisher 181 Parkplätze abgebaut. Weitere 135 werden laut Senatsantwort künftig wegfallen.
Begrenzter Raum für den Verkehr
In seiner Antwort weist der Senat darauf hin, dass er derzeit „drei große Programme im Bereich des Verkehrs“ umsetze: das Busbeschleunigungsprogramm, die Radverkehrsförderung und das Straßenerhaltungsprogramm. Es stehe nur begrenzter Raum zur Verfügung, um den Verkehrsfluss zu gewährleisten und auf den Baumbestand Rücksicht zu nehmen. Dabei müsse „in jedem Einzelfall, zwischen allen Interessen und Ansprüchen“ abgewogen werden. „Es ist daher unerlässlich, dass insbesondere vor dem Hintergrund der notwendigen Gewährleistung des Gesamtverkehrsflusses auch auf Parkplätze verzichtet werden muss.“
Die CDU will sich damit nicht zufriedengeben. „SPD und Grüne setzen ihre Politik des Parkplatzrückbaus in Hamburg auch 2019 ungebremst fort“, so Verkehrspolitiker Thering. „Seit Regierungsübernahme der SPD in 2011 sind rund 3000 öffentliche Parkplätze ersatzlos verschwunden, obwohl die Zahl der Autos auf Hamburgs Straßen von Jahr zu Jahr steigt. Die systematische Parkplatzreduzierung in Hamburg muss endlich ein Ende haben.“ Die Politik der „vorsätzlichen Parkplatzverknappung“ führe zu einem starken Anstieg der Parkplatzsuchverkehre, die die Umwelt belasteten.
CDU fordert unterirdischen Parkraum
Die CDU fordere bereits seit 2015, verstärkt unterirdischen Parkraum zu schaffen und neue Quartiersgaragen zu errichten. „Hier sollten wir uns ein Beispiel an Zürich nehmen“, so Thering. „Dort wird für jeden oberirdisch wegfallenden Parkplatz unterirdisch ein neuer geschaffen. So kann der Parkdruck deutlich reduziert und gleichzeitig mehr Platz für Fußgänger und Fahrradfahrer geschaffen werden.“ Zudem müsse die Stellplatzpflicht bei Wohnungsneubauten wieder eingeführt werden.