Hamburg. Waffen, Drogen, Handys: Das Einführen von verbotenen Gegenständen in Hamburgs Justizvollzugsanstalten hat zugenommen.
Kokain, Mobiltelefone und Messer zählen eigentlich zu den Dingen, die es in Gefängnissen nicht geben sollte. Doch immer wieder kommt es vor, dass Häftlingen verbotene Gegenstände in die Hamburger Justizvollzugsanstalten reingeschmuggelt werden. "Hamburgs Gefängnisse erleben eine Welle illegalen Schmuggels", warnt die FDP-Justizexpertin Anna von Treuenfels-Frowein, die zu dem Thema eine Kleine Anfrage an den Senat gestellt hat.
Demnach wurden zwischen dem 1. August 2018 und dem 30. Juni dieses Jahres 210 Handys, Speicherkarten und USB-Sticks in den Haftanstalten entdeckt. Damit hat sich die Zahl innerhalb eines Jahres fast verdoppelt. Die meisten Mobiltelefone wurden in Santa Fu sichergestellt (74).
"Unhaltbare Zustände gefährden Mitarbeiter in den Anstalten"
Auch die Menge der Drogen, die bei Durchsuchungen gefunden wurden, ist gestiegen – von 453 Gramm auf rund 997 Gramm. Spitzenreiter ist auch hier die JVA Fuhlsbüttel mit rund 374 Gramm Rauschgift, größtenteils Cannabis, aber auch Kokain und Heroin.
"Die Anzahl der gefundenen Handys sowie illegaler Drogen hat sich von 2018 auf 2019 nahezu verdoppelt", schreibt die FDP-Politikerin in einem Facebook-Post. "Solche unhaltbaren Zustände gefährden nicht nur die Resozislisierung, sondern auch die Mitarbeiter in den Anstalten." Es werde immer offensichtlicher, dass der "dramatische Personalmangel in den JVAs zu einem erheblichen Mangel an Kontrollen" führe. Anna von Treuenfels-Frowein: "Das muss aufhören!"
112 Messer und Rasierklingen in Gefängnissen entdeckt
Aus der Senatsantwort auf die Kleine Anfrage geht zudem hervor, dass in den elf Monaten in den Hamburger Gefängnissen 112 Messer, Rasierklingen und Cutterklingen entdeckt wurden. Hinzu kommen 335 Tabletten und 11.982 Euro sichergestelltes Bargeld.
Der Senat betont in seiner Antwort, dass die Sicherheitsvorkehrungen in den Justizvollzugsanstalten "umfassend" seien. "Durch regelmäßige, in ihrer Frequenz und zeitlichen Abfolge nicht vorhersehbare Revisionen der Hafträume, der Gemeinschaftseinrichtungen und der Betriebe sowie durch die Durchsuchung der Gefangenen, insbesondere auch nach einem Besuch, wird eine hohe Entdeckungswahrscheinlichkeit erreicht", heißt es in der Drucksache. "Auch Freiflächen werden regelmäßig kontrolliert, um zu verhindern, dass durch Mauerüberwürfe eingebrachte Gegenstände von den Gefangenen aufgenommen werden."
Doch vollständig lasse sich das Einbringen von Drogen und Mobiltelefonen nicht ausschließen. "Insbesondere aufgrund der vielfachen Kontakte zu Externen", heißt es in der Senatsantwort weiter.
