Hamburg. SPD profiliert sich vor 300 Menschen in der Fabrik als Anti-Populisten-Partei und fordert eine hohe Wahlbeteiligung „gegen Rechts“.
Zur SPD-Veranstaltung in der gut gefüllten „Fabrik“ in Altona ist die Prominenz der (internationalen) Sozialdemokratie erschienen. Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn ist gekommen, Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher ist da, Aydan Özuguz und Knut Fleckenstein sind es auch. Und dann ist er (wieder mal) nach Hamburg gereist: Martin Schulz, Ex-Kanzlerkandidat der SPD, und als ehemaliger Präsident des Europäischen Parlaments bestens vertraut mit den Abläufen in Brüssel und Straßburg.
Er tritt auf wie gewohnt: kämpferisch im Ton, klar in der Sache. Zum Motto der Veranstaltung „Gegen Rechts – Für Europa“ passt, was Schulz seinen Parteifreunden und den 300 Besuchern zu sagen hat. „Wir müssen klare Kante zeigen gegen diejenigen, die diskriminieren“, sagt Schulz. „Dafür brauchen wir eine hohe Wahlbeteiligung, denn nur so können wir dem Rechtspopulismus entgegenwirken.“
Ähnliches ist dann auch von Knut Fleckenstein zu hören, der Hamburger ist der außenpolitische Sprecher der Sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament. „Wir Hamburger und Hamburgerinnen bleiben weltoffen und bunt. Wir sind gegen jede Form von Homophobie, Rassismus und Intoleranz – diese Haltung brauchen wir auch für die EU!“
"EU-Staaten dürfen sich nicht voneinander abschotten"
Wie wichtig eine offene EU für die Hansestadt sei, sagt auch Bürgermeister Tschentscher: „Unsere Internationalität ist unsere Stärke. Die EU-Staaten dürfen sich nicht voneinander abschotten. Denn es geht auch um den Handel, der für den Wohlstand unserer Hansestadt von enormer Bedeutung ist.“ Dass Hamburg für populistische Umtriebe jedenfalls das falsche Pflaster ist, daran lässt die Hamburgerin und SPD-Bundestagsabgeordnete Aydan Özoguz keinen Zweifel. „Wenn sich in Hamburg hundert Rechte treffen, stellen sich Tausende dagegen. Darauf können wir stolz sein“, sagt sie.
Einmal mehr unterstreicht auch Jean Asselborn, wie wichtig – gerade jetzt – ein starker europäischer Zusammenhalt ist. „Wir müssen dafür sorgen, dass das Friedensprojekt Europa bestehen bleibt“, sagt er. „Man stelle sich einmal vor, der Slogan ,America First‘ hätte sich durch die EU-Staaten gezogen. Europa hält zusammen und wir müssen Sorge tragen, dass das auch so bleibt!“ In der Flüchtlingskrise habe Europa jedoch versagt, es müsse nun endlich eine gemeinsame europäische Migrationspolitik verabschiedet werden, fordert er. Die rund 300 Besucher stimmen lautstark zu.