Hamburg. Bundesregierung verdoppelte Prämien für Rückkehr in Heimatländer. Die Maßnahme zeigt aber in Hamburg keinen Erfolg.
Mit verdoppelten Prämien von bis zu mehreren Tausend Euro wollte die Bundesregierung im Winter dafür sorgen, dass mehr Asylbewerber selbstständig das Land verlassen – in Hamburg hat die vorübergehende Maßnahme aber keine Wirkung gezeigt. Wie die Ausländerbehörde auf Anfrage bestätigte, stagnierte die Zahl der freiwilligen Ausreisen trotz der zusätzlichen Anreize. Aktuell liegt das Niveau der abgewanderten Personen sogar etwa 30 Prozent unter dem Vorjahr.
Insgesamt machten sich im Jahr 2017 rund 600 in Hamburg registrierte Asylbewerber auf den Weg in das Ausland, meist zurück in ihre Herkunftsländer. Von Januar bis Ende März dieses Jahres reisten weitere 121 Personen freiwillig aus; im ersten Quartal 2017 waren es noch 183 Personen gewesen. Ein Sprecher der Ausländerbehörde betonte, dass man bei Ausländern ohne Bleibeperspektive weiter offensiv um eine Ausreise werbe: „Das Einwohner-Zentralamt spricht ausreisepflichtige Personen in verschiedenen Stadien ihres Aufenthalts auf die Möglichkeiten dazu an.“
Der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte Ende 2017 angekündigt, von Dezember bis Februar mit „konkreten Hilfen“ einen zusätzlichen Anreiz für Betroffene schaffen zu wollen. Eine dreiköpfige Familie konnte in dieser Zeit etwa statt der sonst üblichen 3000 Euro an Prämien nun sogar auf bis zu 6000 Euro hoffen. Nach Angaben des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sank die Zahl der freiwilligen Ausreisen bundesweit aber dennoch unter das Vorjahresniveau.
Viel Überzeugungsarbeit nötig
Aus der Ausländerbehörde heißt es zur Erklärung, dass in den vergangenen Jahren unter anderem bereits erfolgreich viele Großfamilien aus Osteuropa zur freiwilligen Ausreise bewegt werden konnten oder anderweitig das Land verließen. „Inzwischen hat sich deren Anzahl deutlich reduziert, sodass sich der Schwerpunkt zunehmend auf Einzelpersonen verschiebt“, so der Sprecher der Ausländerbehörde, Florian Käckenmester. Dabei sei oft mehr Aufwand und Überzeugungsarbeit nötig.
Mit 93 Personen kamen die meisten der ausgereisten Asylbewerber im vergangenen Jahr aus Mazedonien, gefolgt von Albanien (91 Menschen), Serbien (76) und Afghanistan (59). Laut einer Senatsantwort auf eine Kleine Anfrage der CDU-Abgeordneten Franziska Grunwaldt gab die Stadt im Jahr 2017 insgesamt 491.000 an Rückkehrhilfen für Asylbewerber aus. Eine freiwillige Ausreise ist nach Auskunft der Behörden auch mit einer hohen Prämie noch deutlich günstiger als eine Abschiebung, für die etwa noch Personalkosten bei der Bundespolizei anfallen. Die maximale Förderung erhalten Flüchtlinge nur, wenn sie sich bereits vor Ende des Asylverfahrens für die Ausreise entscheiden.
