Hamburg. Der Grund: Parteimitglieder können über die Große Koalition abstimmen – und sie verhindern. Auch Hamburg zählt viele Parteineulinge.
Der Bundesparteitag der SPD mit der Diskussion um die Große Koalition zeigt auch in Hamburg Wirkung. Seit Sonntag seien 67 Mitgliedsanträge bei der Hamburger SPD eingegangen, sagte Lars Balcke, Pressesprecher der SPD Hamburg dem Abendblatt auf Anfrage. Das sei schon eine auffällige Häufung. Zu der Eintrittswelle in seine Partei sagte er: „Wir freuen uns über jedes neue Mitglied, das unter Umständen auch den Bundesparteitag am vergangenen Sonntag zum Anlass genommen hat, sich bei uns zu engagieren.“
Mitglieder dürfen über Koalition abstimmen
Hintergrund der vielen Neueintritte könnte das knappe Parteitagsvotum mit nur 56,4 Prozent Ja-Stimmen für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen sein. Denn: Kommt ein Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD zustande, dürfen die mehr als 440.000 SPD-Mitglieder darüber noch abstimmen. Damit haben sie das letzte Wort.
Jusos starten Kampagne gegen GroKo
Dahinter stecken könnte aber auch eine Kampagne der Jusos: Als Gegner einer Neuauflage der Koalition von CDU, CSU und SPD werben sie derzeit verstärkt für Parteieintritte. Unter dem Motto „Tritt ein, sag’ Nein“ haben sie dazu aufgerufen, der SPD beizutreten, um beim Mitgliederentscheid den Koalitionsvertrag ablehnen zu können. Der Juso-Chef in NRW, Frederick Cordes, kündigte sogar eine „möglichst bundesweite Kampagne nach dem Motto „einen Zehner gegen die GroKo““ an. So teuer sei der Mitgliedsbeitrag für zwei Monate. Aus der Partei wieder austreten, können die SPD-Anhänger jederzeit.
Die Jusos in Hamburg hingegen haben noch keine Entscheidung darüber getroffen, ob sie die Kampagne unterstützen. „Wir freuen uns über jedes neue Mitglied – auch über die Abstimmung hinaus“, sagte Hamburgs Juso-Vorsitzende Armita Kazemi.
Juso-Chef lehnt Kurzmitgliedschaft ab
Kevin Kühnert, der Bundesvorsitzende der Jusos, hält nichts von Neumitgliedern, die nur in die SPD eintreten, um beim Mitgliederentscheid eine große Koalition zu verhindern. „Wir wollen Neumitglieder werben, die aus Überzeugung in die SPD eintreten, weil sie unsere Grundwerte teilen“, sagte Kühnert der „Rheinischen Post“ (Mittwoch). „Wenn diese Mitglieder anschließend unserer Argumentation folgen, die große Koalition abzulehnen, ist daran nichts anrüchig.“