Hamburg. In Hamburg sind 779.482 Kraftfahrzeuge unterwegs. Aber allein 2017 sind 225 Parkplätze weggefallen
Die Hamburger sind begeisterte Autofahrer. In der Hansestadt waren am 1. Dezember 779.482 Autos zugelassen. Das ist ein neuer Rekord. Es sind 53.637 mehr als noch im Jahr 2011. Allerdings ist auch die Zahl der Einwohner im Vergleich zu 2011 von 1,718 auf 1,807 Millionen (Stand Oktober 2016) angestiegen.
Zugleich geht die Zahl der öffentlichen Parkplätze immer weiter zurück: In diesem Jahr sind 225 weggefallen. Zehn neue wurden geschaffen. Allein 75 Stellplätze mussten am Leinpfad wegen des Umbaus zur Fahrradstraße weichen. Wegen der Baumaßnahmen für das Busbeschleunigungsprogramm des Senats mussten 2017 nur vier Parkplätze verschwinden. Im Jahr 2016 waren es 177. Im kommenden Jahr werden wegen der Busbeschleunigung noch einmal 16 Stellplätze im öffentlichen Parkraum wegfallen.
Diese Zahlen gehen aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage des CDU-Verkehrsexperten Dennis Thering hervor. Der Vizechef der Bürgerschaftsfraktion kritisiert: „SPD und Grüne setzen ihre Politik der Parkplatzvernichtung ungebremst fort. Seit dem Amtsantritt von Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) im Jahre 2011 sind mehr als 2100 öffentliche Parkplätze ersatzlos gestrichen worden.“ Das sei deshalb paradox, weil im Gegenzug die Zahl der Autos in Hamburg deutlich ansteige.
FDP hält Mobilitätfür ein Grundbedürfnis
Hinzu kommt, dass viele öffentliche Parkplätze im vergangenen Jahr umgewandelt wurden. Aus 332 Stellplätzen wurden E-Lade-Plätze.
CDU-Politiker Thering wirft der Koalition aus SPD und Grünen vor: „Die Politik der vorsätzlichen Parkplatzverknappung führt zu einem starken Anstieg der Parkplatzsuchverkehre. Diese verursachen Stau, schaden der Umwelt und sind schlecht für die Verkehrssicherheit. Hiermit muss jetzt endlich Schluss sein.“
Auch die FDP übt Kritik: „Die Verkehrspolitik des Scholz-Senats ist ideologiegetrieben und nicht an den Bedürfnissen der Hamburger orientiert. Anders lässt sich die fortschreitende Parkplatzvernichtung unter Rot-Grün nicht erklären. Mobilität ist ein Grundbedürfnis der Menschen und das Auto wichtig für Wirtschaftsverkehre und Freizeitgestaltung“, sagt Fraktionschef Michael Kruse. Unterdessen sieht der Grünen-Verkehrsexperte Martin Bill keinen Grund zur Kritik: „Der Vorwurf der Parkplatzvernichtung ist absurd. Es gibt nur den Raum zwischen den beiden Hauswänden. Beim Umbau von Straßen wollen wir die Bedingungen für den Fuß- und Radverkehr verbessern, da ist es schlicht nicht möglich, alle bisherigen Parkplätze zu behalten, zumal wir auch noch die Bäume erhalten wollen.“ Die Zahlen würden aber belegen, dass nur wenige Plätze pro Umbaumaßnahme wegfielen, die Verwaltung gehe sehr moderat vor.
Die Stadt will mehr Parkraum schaffen
Zudem heißt es in der Antwort auf die Thering-Anfrage: „Auf Privatgrund hat sich das Stellplatzangebot in den letzten Jahren erheblich vergrößert.“ So seien im Wohnungsbau allein in den Jahren 2015/2016 rund 4700 Stellplätze beantragt worden. Dass Parkplätze „vernichtet“ werden, wie es die CDU formuliert, lässt der Senat nicht gelten. Er arbeite kontinuierlich an einer qualitativen und quantitativen Verbesserung des Parkraumangebots in Hamburg, heißt es in der Antwort auf die Thering-Anfrage. Die Verfügbarkeit der Stellplätze sei verbessert worden. Die Einführung und konsequente Erweiterung einer systematischen Parkraumüberwachung sorge dafür, dass auch in Hamburgs Stadtzentrum jederzeit Kurzzeitparkplätze im öffentlichen Raum erreichbar sind.
Wenn es nach Grünen-Verkehrsexperte Bill geht, dürfte es in absehbarer Zeit weniger Autos geben. Seine Theorie: „Wir haben einen leistungsfähigen ÖPNV und attraktive Carsharing-Angebote. Das sind Argumente, das eigene Auto abzuschaffen. Diese Erkenntnis ist jedoch ein langer Prozess, denn erst wenn das eigene Auto immer seltener genutzt wird und große Reparaturen anstehen, fragen sich die Bürger: Brauche ich eigentlich noch einen eigenen Pkw?“