Hamburg. Wer wird Nachfolger von Cem Özdemir? Die Grünen im Norden wollen mit Robert Habeck eine fundamentale Frage der Partei klären.

Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck wäre nach Ansicht grüner Hamburger Spitzenpolitiker der richtige Bundesvorsitzende. „Er ist der Mann der Zukunft“, sagte Fraktionschef Anjes Tjarks in der Hansestadt. Habeck will den Parteivorsitzenden Cem Özdemir ablösen, der auf eine erneute Kandidatur verzichtet.

Auch die Landesvorsitzende der Hamburger Grünen, Anna Gallina, und ihr Stellvertreter Martin Bill wünschen sich Habeck in der Doppelspitze – gemeinsam mit der Brandenburger Bundestagsabgeordneten Annalena Baerbock. Sie wären ein starkes und vielversprechendes Führungsteam, erklärten die beiden.

Grüne führen Flügeldebatten

„Robert Habeck ist ein Mann, der eine große mediale Strahlkraft hat“, sagte Tjarks. „Er hat in Schleswig-Holstein bewiesen, dass er sowohl Rot-Grün als auch Jamaika kann.“ Der 48-Jährige habe auch gezeigt, dass er die Flügel überwinden könne. „Das ist ein zentrales Thema für uns.“

Die beiden Kandidaten Habeck und Baerbock gehören zum Realo-Flügel, auch die derzeitige Vorsitzende Simone Peter vom linken Parteiflügel bewirbt sich. Eine Realo-Doppelspitze? Das sorgt derzeit in der Partei für Flügeldebatten. Die Grünen bräuchten eine Spitze, die die ganze Partei führen könne und nicht nur einen Teil, argumentieren die Parteilinken. Nach Ansicht der Hamburger Landesspitze muss das Flügelthema überwunden werden. Die starke Orientierung an den Flügeln führe dazu, dass sich die Partei selbst ihre Möglichkeiten einschränke, argumentierten Gallina und Bill.

Habeck will trotzdem Umweltminister bleiben

Habeck will im Fall seiner Wahl zum Parteichef auf dem Grünen-Bundesparteitag am 26./27. Januar in Hannover parallel noch etwa ein Jahr lang Umweltminister in Schleswig-Holstein bleiben. Dazu wäre eine Satzungsänderung notwendig, Anträge dazu liegen schon vor. Aber auch dies ist parteiintern umstritten. Dass Robert Habeck bereit sei, für den Parteivorsitz sein Ministeramt perspektivisch niederzulegen, mache deutlich, wie wichtig ihm die Entwicklung der Partei sei, erklärten Gallina und Bill. Sie unterstützen den Antrag, die Trennung von Amt und Mandat grundsätzlich abzuschaffen. Diese Trennung soll jedoch verhindern, dass sich zu viel Macht auf eine Person konzentriert. Ausgeschlossen ist unter anderem, dass ein Grünen-Politiker im Bundesvorstand sitzt und gleichzeitig Fraktionsvorsitzender oder Minister ist.

Grünen-Chefin rügt einjährige Übergangszeit

Grünen-Chefin Simone Peter hat die Vorbedingung Habecks einer einjährigen Übergangszeit gerügt. Die Frist müsse nachvollziehbar sein, sagte Peter dem „Tagesspiegel am Sonntag“. „Für mein Empfinden ist ein Jahr zu lang, das wäre die Hälfte der gewählten Amtszeit als Parteichef.“ Aber am Ende entscheide der Parteitag darüber, ob die Satzung geändert wird. Peter hofft, dass Habeck auch ohne seine Vorbedingung antritt.