Hamburg. In Hamburg wächst die Unterstützung für eine Koalition mit CDU im Bund. Sind Neuwahlen für die SPD sinnvoll?
Das Aus für Jamaika hat in der Hamburger SPD eine Diskussion losgetreten. Soll die Partei tatsächlich bei einem Nein zu einer Großen Koalition im Bund bleiben? In Hamburg mehren sich Stimmen, die zumindest für Gespräche mit den Christdemokraten votieren. Zugleich gibt es nur noch wenige Genossen, die im Fall einer Neuwahl am Spitzenkandidaten Martin Schulz festhalten wollen.
Markus Schreiber, Bürgerschaftsabgeordneter und ehemaliger Bezirksamtsleiter, fordert seine Parteispitze auf: „Nachdem Jamaika nun gescheitert ist, müssen SPD und CDU ernsthaft über eine Koalition verhandeln.“ Es sei für die SPD richtig gewesen, nach der Bundestagswahl im September eine Neuauflage der Großen Koalition ausgeschlossen zu haben. „Aber mit der Absage der FDP hat sich die politische Situation geändert. Und die SPD könnte nun wahrscheinlich in Verhandlungen mehr erreichen, denn die CDU hat keine anderen Optionen.“
Sind Neuwahlen sinnvoll?
Auch Joachim Seeler, Bürgerschaftsabgeordneter und Beisitzer im SPD-Landesvorstand, plädiert für Gespräche mit der Union. „Ich glaube nicht, dass Neuwahlen zu einem wesentlich besseren Ergebnis für die SPD führen würden“, sagt er. Das gelte aus seiner Sicht unabhängig von der Frage, mit welchem Spitzkandidaten seine Partei antrete. Neu zu wählen und hinterher dann doch notgedrungen eine Große Koalition zu bilden, mache erst recht keinen Sinn, so Seeler. „Daher sollten wir uns Gesprächen mit der Union nicht verweigern.“ Auch er glaubt: „Die SPD wäre in einer guten Verhandlungsposition und könnte vermutlich viel durchsetzen, weil Frau Merkel unbedingt einen Koalitionspartner braucht.“
Andreas Dressel, Chef der SPD-Bürgerschaftsfraktion, findet: „Alle müssen reden.“ Dennoch hält er nichts von einer Großen Koalition. „Die Gründe, die nach der Bundestagswahl gegen eine solche Koalition sprachen, haben alle noch Bestand“, sagt er.
Rolle von Martin Schulz unklar
Wer Hamburgs Sozialdemokraten nach der künftigen Rolle von Martin Schulz fragt, bekommt selten eine klare Antwort. Niemand fordert vehement, der Parteichef müsse auch bei einer Neuwahl erneut Spitzenkandidat der SPD sein. Aber es gibt durchaus Sozialdemokraten, die finden, man könne mit Schulz nicht noch einmal in eine Bundestagswahl gehen. „Wir haben im September ein extrem schlechtes Wahlergebnis erzielt, da können wir Martin Schulz nicht erneut aufstellen“, sagt Markus Schreiber, der auch Beisitzer im SPD-Landesvorstand ist.
Der frühere SPD-Chef Björn Engholm rät seiner Partei, ihr Nein zur Neuauflage einer Großen Koalition zu überdenken, „wenn das Land innen- und außenpolitisch instabil zu werden droht“. Ein solches Bündnis ist für ihn aber nur ohne Angela Merkel (CDU) an der Spitze eine Option.
