Hamburg.

Bevor der Familienausschuss der Bürgerschaft am Freitagabend zum Tagesordnungspunkt „Tod eines zweijährigen Mädchens in Neugraben-Fischbek“ kam, gedachten Abgeordnete, Senatsvertreter und Gäste in einer Schweigeminute der kleinen Ayesha (2).

Im Anschluss warnten mehrere Abgeordnete vor voreiligen Urteilen. „Dieser Fall ist anders gelagert“, sagte Anna Gallina (Grüne). Das Mädchen sei nicht aus Versehen oder fahrlässig zu Tode gekommen, wie man es aus früheren Fällen kenne, sondern es handele sich offensichtlich um ein „gezieltes Tötungsdelikt“. Daniel Oetzel (FDP) mahnte, es sei nicht Aufgabe der Abgeordneten, die Schuldfrage in einem Verbrechen zu klären, sondern zu untersuchen, ob sich daraus etwas ableiten lasse für die Arbeit der Jugendämter und anderer Behörden.

Eine Vertreterin der Innenbehörde bestätigte im Ausschuss, dass der mutmaßliche Täter, der Vater des Mädchens, ausreisepflichtig gewesen sei. Der Pakistani habe gegen seine Abschiebung jedoch einen Eilantrag gestellt, der die Sache verzögert habe. Erst nach dem Tod des Mädchens sei der Antrag vom Gericht abgelehnt worden. Alle weiteren Fragen wollte der Senat unter Hinweis auf den Datenschutz nur im nicht öffentlichen Teil der Sitzung beantworten.