Bankenese. Oberverwaltungsgericht bestätigt Baustopp für Blankeneser Flüchtlingsheim – Prüfung kann Monate dauern

Das Hin und Her beim Bau einer Flüchtlingsunterkunft am Blankeneser Björnsonweg scheint immer mehr zu einer unendlichen Geschichte zu werden. Nachdem den Bauarbeiten im April nichts mehr im Wege zu stehen schien, bestätigte das Hamburgische Oberverwaltungsgericht (OVG) am vergangenen Freitag einen bereits seit Juni bestehenden Baustopp. Grund sind diesmal verfahrensrechtliche Fehler.

Rückblick: Die Stadt möchte am Björnsonweg eine sogenannte Folgeunterkunft bauen. In der ruhigen Wohngegend soll ein Pavillondorf für 192 Flüchtlinge entstehen. Im März war die Genehmigung für die vorbereitenden Arbeiten zunächst erteilt, dann aber nach dem Widerspruch eines Anwohners wieder gestoppt worden. Der Baustopp wurde am 20. April vom Oberverwaltungsgericht aufgehoben, zwei Tage später begannen die Rodungsarbeiten auf dem Gelände. Im Juni ergänzte der Anwohner seinen Eilantrag. Das Verwaltungsgericht (VG) gab dem Antrag am 15. Juni statt und verhängte einen erneuten Baustopp, denn: Vor dem Erlass der Baugenehmigung hätte eine Umweltverträglichkeitsprüfung erfolgen müssen. Die hatte es zwar gegeben, deren Ergebnis lag allerdings erst zwei Wochen nach Erteilung der Baugenehmigung vor und damit zu spät.

Die Stadt legte kürzlich auch gegen diese Entscheidung Beschwerde ein, was aber keinen Einfluss auf den Baustopp hatte. Denn bis zum Abschluss des Widerspruchsverfahrens, so stellte das OVG jetzt klar, darf am Björnsonweg nicht weitergebaut werden.

Der Ball liegt nun beim Bezirksamt Altona, das versuchen muss, die bestehenden verfahrensrechtlichen Bedenken auszuräumen. Die Verfahrensfehler können laut OVG behoben werden, indem die Auswirkungen des Projekts auf die Umwelt genau bewertet werden. Dagegen gebe es voraussichtlich keine „bauplanungsrechtlichen Abwehransprüche“ des Anwohners, wie zum Beispiel unzumutbarer Verkehrslärm. Wie lange das Ganze jetzt dauern wird, ist unklar, Experten gehen aber von mehreren Monaten aus.

Die Auseinandersetzungen um die Unterkunft hatten im Frühjahr dieses Jahres bundesweit Schlagzeilen gemacht. Betreiber „Fördern & Wohnen“ war vor Kurzem noch davon ausgegangen, dass die ersten Flüchtlinge Mitte kommenden Jahres einziehen könnten. Ob es bei dem Termin bleibt, ist völlig offen.