Hamburg.
Am Hamburger Flughafen hat der Bau einer Abschiebe-Einrichtung für abgelehnte Asylbewerber begonnen. Seit Anfang August würden die Fundamentplatten für die Wohncontainer im westlichen Teil des Flughafengeländes verlegt; die Einrichtung solle dann im Herbst in Betrieb gehen, sagte der Sprecher der Innenbehörde, Frank Reschreiter. Zuvor hatte NDR 90,3 über den Baubeginn berichtet. Vorgesehen sind 15 Unterbringungsplätze für Hamburg und 5 für Schleswig-Holstein. Die abgelehnten Asylbewerber sollen ein bis vier Tage vor ihrer Abschiebung dorthin gebracht werden. "Es geht dabei nur um die Menschen, die sich systematisch immer wieder ihrer Rückführung entzogen haben", betonte Reschreiter. "Die Einrichtung wird keineswegs immer belegt sein - es geht um Einzelfälle."
Die Linken-Politikerin Christiane Schneider hatte eine Kleine Anfrage zu der Einrichtung gestellt. Der Senat erläuterte in seiner Antwort vom 26. Juli die Unterbringungsbedingungen: Die in Gewahrsam genommenen Menschen bekommen demnach alle ein Einzelzimmer, das zusammen mit separatem Toiletten- und Waschraum 14,5 Quadratmeter groß sei. Außerdem gebe es vier Gemeinschaftsräume, zwei Raucherräume, ein Spielzimmer, eine Essensausgabe, zwei Duschbereiche und zwei Außenbereiche.
Am Frankfurter Flughafen gibt es bereits einen Rückführungsbereich, in den die Menschen wenige Stunden vor dem Abflug gebracht werden. Der Europäische Gerichtshof hatte 2014 die Unterbringung von abgelehnten Asylbewerbern in normalen Gefängnissen untersagt.