Hamburg . Wissenschaftssenatorin auch bundesweit isoliert. Senat sieht Hamburg benachteiligt
Ob Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank (Grüne) sich verzettelt hat oder eine brillante Verhandlerin im Sinne der Hamburger Hochschulen ist – das wird man in den nächsten Wochen wissen. Derzeit steht Fegebank ziemlich allein da. Wie berichtet, hatte sie im letzten Moment Verhandlungen zur Exzellenzinitiative scheitern lassen, mit der herausragende Hochschulen und Projekte mit 500 Millionen Euro gefördert werden sollen. Nun sind offenbar alle anderen Wissenschaftsminister sauer auf Hamburg. Die Senatorin und ihre Staatsrätin hätten viel zu spät Bedenken geäußert, heißt es nach einem Bericht der „Zeit“ aus anderen Bundesländern. Der für den 16. Juni geplante Abschluss sei nicht mehr möglich.
Hintergrund: Der Senat will mehr Flexibilität bei der Exzellenzförderung. Es müsse leichter möglich sein, dass Hochschulen, die sich deutlich verbessern, nach der siebenjährigen Laufzeit aufsteigen – und andere dafür ausscheiden. Ziel ist es offensichtlich, Hamburger Hochschulen den Aufstieg leichter zu ermöglichen – und nicht praktisch für immer ausgeschlossen zu sein. „Wir wollen die Exzellenzinitiative fortführen, aber nicht als closed shop für alle Ewigkeit“, sagte Fegebanks Sprecherin Julia Offen.
Paradoxerweise wollen die möglichen Nutznießer dieser Haltung gar nichts davon wissen – im Gegenteil. Der Hochschulrat der Uni Hamburg fiel Fegebank mit einer Meldung in den Rücken, in der es heißt, er betrachte die Irritationen „mit großer Sorge“, die „die Landesregierung“ ausgelöst habe. Der Hochschulrat sei „überzeugt“, dass die Uni mit zwei bereits bewilligten Exzellenzclustern und drei weiteren Clusterkonzepten über „beste Voraussetzungen“ für eine erfolgreiche Teilnahme verfüge. In der Behörde wollte man das nicht kommentieren – und gab sich optimistisch, noch zu einer Lösung im Länderstreit zu kommen. Falls eine Einigung scheitert und das Fördergeld später fließt, dürfte Fegebank die Wut der Hochschulen sicher sein, die sich auf (Projekt-)Mittel eingestellt hatten.