Hamburg. Die beiden Demonstrationen am Sonntag verliefen weitgehend friedlich. Polizei mit 1300 Beamten im Einsatz. Vier vorläufige Festnahmen.
Bei Kundgebungen und Gegendemonstrationen von Türken und Kurden ist es in mehreren deutschen Großstädten vereinzelt zu Ausschreitungen gekommen. Im Vorfeld hatte die türkische Gruppe „AYTK“ vor dem Hintergrund der jüngsten Terroranschläge in Ankara und Istanbul zu mehreren Kundgebungen aufgerufen, auch in Hamburg.
Die türkischen Nationalisten hatten zu ihrem als „Friedensmarsch für die Türkei und Europa“ bezeichneten Umzug in Hamburg zunächst rund 2000 Teilnehmer erwartet. An der genehmigten Kundgebung auf dem Dag-Hammareskjöld-Platz, direkt hinter dem Bahnhof Dammtor, nahmen am späten Nachmittag jedoch nach Polizeiangaben lediglich rund 200 Personen teil.
Zuvor waren rund 1250 meist linke und kurdische Gegendemonstranten unter dem Motto „Für Toleranz und internationalen Antifaschismus“ gemeinsam und weitgehend friedlich vom S-Bahnhof Sternschanze zunächst zum Bahnhof Dammtor gezogen. Dort fand gegen 15.30 Uhr eine kurze Zwischenkundgebung auf dem Theodor-Heuss-Platz statt. Anschließend zogen die Demonstranten weiter zum türkischen Konsulat. Immer wieder wurden Straßen zwischenzeitlich gesperrt, auch zahlreiche Buslinien waren betroffen.
Die Gegendemonstranten werfen den türkischen Organisatoren des „Friedensmarsches“ vor, faschistisch zu sein und der türkischen islamisch-konservativen Regierungspartei AKP nahezustehen. Die Demonstranten verurteilten auch das militärische Vorgehen gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK im Südosten der Türkei. Dort sind die Kämpfe zwischen türkischen Sicherheitskräften und der kurdischen PKK wieder aufgeflammt.
Im Zentrum der Kritik stand indes auch Deutschland. Die Demonstranten kritisierten den EU-Flüchtlingsdeal mit der Türkei. Die Bundesregierung unterstütze damit indirekt die Verfolgung von Oppositionellen in der Türkei, so der Vorwurf.
Zusatzkräfte aus Schleswig-Holstein und Bremen im Einsatz
Polizeikräfte verhinderten am Sonntag immer wieder ein Aufeinandertreffen der verschiedenen politischen Gruppen. Die Polizei hatte im Vorfeld befürchtet, dass die Protestaktionen eskalieren könnten, sollten die türkischen und kurdischen Demonstranten aufeinandertreffen. Neben Beamten aus Hamburg waren daher auch Zusatzkräfte aus Schleswig-Holstein, Bremen und seitens der Bundespolizei im Einsatz. Insgesamt habe man 1300 Polizisten eingesetzt, teilte die Polizei mit.
Zwar kam es vor dem Haupteingang des Dammtorbahnhofs am Nachmittag immer wieder zu einzelnen Auseinandersetzungen, in deren Verlauf u.a. Flaschen und Steine auf Polizisten geworfen wurden, dennoch sei es weitgehend friedlich geblieben, so ein Polizeisprecher. Der Polizei sei es gelungen, ein Aufeinandertreffen der verschiedenen Gruppierungen zu verhindern.
Nachdem sich die Gegendemonstration aufgelöst habe, sei es jedoch immer wieder zu kleineren Vorfällen gekommen. An der Verbindungsbahn wurde eine Beamtin auf einem Polizeipferd demnach leicht verletzt. Ein Böller habe sich im Sattel verfangen. Als die Beamtin den Böller entfernen wollte, sei dieser detoniert. Die Polizistin und ihr Dienstpferd seien jedoch weiterhin einsatzfähig gewesen.
Vier vorläufige Festnahmen nach Steinwürfen
Wenig später wurde an der Rentzelstraße ein augenscheinlich türkischer Mann aus einer Gruppe heraus attackiert und verletzt. Am Bahnhof Sternschanze, wo sich nach dem Ende der Gegendemonstration zahlreiche Menschen versammelt hatten, flogen vereinzelt Steine gegen Polizeibeamte. Vier Personen wurden vorläufig festgenommen. Sie müssen sich nun wegen Körperverletzung beziehungsweise Landfriedensbruch verantworten.
Beamte der Bundespolizei verhinderten zudem, dass einzelne Personen auf die S-Bahngleise gelangen konnten. Bis in den späten Abend hinein blieb die Polizei im Stadtgebiet, insbesondere im Schanzenviertel, mit vielen Kräften präsent. Es blieb jedoch weitgehend friedlich.
Auch in anderen Städten wie Hannover, Bremen und Bielefeld demonstrierten am Sonntag jeweils einige Hundert Türken und Kurden. Dort blieben die Proteste nach Polizeiangaben weitgehend friedlich. In Stuttgart wurden nach Polizeiangaben aus den Reihen von Kurden und linker deutscher Aktivisten Steine und Böller geworfen, zwölf Beamte und fünf Demonstranten seien verletzt worden. In Köln flogen von beiden Seiten Flaschen oder Feuerwerkskörper, die Polizei nahm mindestens 24 Personen in Gewahrsam. Kleinere Zwischenfälle gab es auch in Frankfurt.