Hamburg. Beim Treffen von Wirtschaftsbossen und Politikern am Montag im Rathaus geht es um giftige Stickoxide durch Auto- und Schiffsabgase.
Round-Table-Gespräch Luftqualität – das klingt mit hanseatischem Understatement eher nach einer beschaulichen Diskussionsrunde als nach einem Entscheidertreffen auf höchster Ebene. Doch die Gruppe von Politikern und Wirtschaftsbossen, die sich am kommenden Montag auf Einladung von Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) um einen symbolischen runden Tisch im Rathaus versammelt, ist durchaus hochkarätig. Es geht um die Belastung der Luft mit giftigen Stickoxiden in den großen Städten, für die vor allem der Autoverkehr und die Schiffsabgase verantwortlich sind.
Vorstandsmitglieder der großen deutschen Autobauer kommen nach Hamburg, um gemeinsam mit Politik und Verbänden nach Lösungen zu suchen: Der neue Vorstandschef von VW, Matthias Müller, ist ebenso dabei wie Daimler-Benz-Vorstandsmitglied Thomas Weber, BMW-Vorstand Peter Schwarzenbauer und Bernhard Mattes, Vorsitzender der Geschäftsführung bei Ford. Aus Berlin werden Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) sowie der Präsident des Verbandes der Automobilindustrie, Matthias Wissmann, anreisen.
Ergänzt wird die Runde von den Bürgermeistern mehrerer Städte, die wie Hamburg Probleme mit der Luftqualität haben: der Regierende Bürgermeister Michael Müller (Berlin) sowie unter anderem die Oberbürgermeister Dieter Reiter (München), Fritz Kuhn (Stuttgart), Ullrich Sierau (Dortmund) und Sven Gerich (Wiesbaden). Weitere Städte wie Köln, Frankfurt a.M. oder Nürnberg sind durch Spitzenbeamte vertreten. Neben Scholz werden Verkehrssenator Frank Horch (parteilos) und Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne) an dem Gespräch teilnehmen.
Unmittelbar vor dem Auto-Gipfel bei Bundeskanzlerin Angela Merkel, bei dem es am 2. Februar um Elektroautos gehen soll, ist das Round-Table-Gespräch Luftqualität der Auftakt mehrerer Treffen. Die Zeit drängt: Das Verwaltungsgericht hat Hamburg schon 2014 aufgefordert, den Luftreinhalteplan so zu ändern, dass die EU-Grenzwerte eingehalten werden. Der BUND droht mit einer Klage auf Erlassung eines Zwangsgeldes, wenn nicht zügig Maßnahmen zur Luftverbesserung ergriffen werden.