Hamburg. Bürgermeister habe bei den Finanzverhandlungen mit dem Bund Fehler gemacht

CDU-Fraktionschef André Trepoll sieht einen entscheidenden Grund für das Scheitern des Olympiareferendums in der bis zuletzt unklaren Finanzierung der Spiele. „Die vor dem Referendum zugesagte vollständige Finanzierung konnte Scholz in einem entscheidenden Detail nicht liefern“, sagte Trepoll dem Abendblatt. „Eine Finanzierungszusage vom Bund blieb bis zum Ende offen. Man müsse ihm bei der Finanzierung vertrauen, war daher das mantraartig vorgetragene scholzsche Credo. Die ungeklärte Finanzierung hing in den letzten Wochen der Bewerbung jedoch spürbar wie ein Klotz am Bein und hat maßgeblich zum Scheitern mit beigetragen.“

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble habe am Sonntag nach der Entscheidung in der Talkshow Jauch „deutlich gemacht, dass man Hamburg weit entgegengekommen wäre, aber nicht so, wie es sich Bürgermeister Scholz vorgestellt habe“, so Trepoll. „Warum wurde der Bund bei der Kostenplanung nicht von Anfang an mit einbezogen? Es war ausreichend Zeit zur Vorbereitung. Anders als Olaf Scholz es eingefordert hatte, haben die Bürger ihm eben nicht geglaubt.“

Scholz habe mit starkem persönlichen Einsatz für eine Zustimmung der Bürger geworben. „Insofern ist diese Niederlage selbstverständlich auch eine Niederlage für den Bürgermeister, der die Ausrichtung der Olympischen Spiele in seiner Regierungserklärung als größte stadtentwicklungspolitische Vision seiner zweiten Amtszeit definiert hatte“, sagte der CDU-Fraktionschef. Die Verhandlungsstrategie, den Bund bei der Olympiafinanzierung vor vollendete Tatsachen zu stellen, sei gescheitert „und damit insbesondere die Basta-Politik des Bürgermeisters“. Von erhoffter Selbstkritik gebe es beim Bürgermeister jedoch keine Spur. „Damit macht es sich Scholz zu einfach.“

Auch in anderen Themenfeldern der Stadt helfe die „rot-grüne Basta-Politik“ nicht mehr weiter. „Wer Führung bestellt, bekommt sie auch“, habe Scholz zu Beginn seiner Amtszeit gesagt. „Olympiabewerbung gescheitert, enorme Haushaltsbelastungen durch Hapag-Lloyd und HSH, der Hafen schwächelt und die Flüchtlingskrise weiterhin nicht im Griff – das soll also die versprochene Führung sein?“, fragt Trepoll nicht ohne Häme. „Nun mit dem Finger auf den Bund zu zeigen, wie es die Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank von den Grünen macht, deren Parteinachwuchs lautstark gegen Olympia Front gemacht hat, ist unangebracht und unhanseatisch.“

Insgesamt sei die Entscheidung gegen Olympia eine „herbe Enttäuschung“, so der CDU-Politiker. „Wenn die Menschen trotz des engen Schulterschlusses von Politik, Wirtschaft und Medien und des großen Engagements einzelner Olympiaanhänger am Ende mit Nein stimmen, muss uns das zum Nachdenken anhalten.“