Hamburg. Sprunghafter Anstieg der Wahlbeteiligung: Jeder Vierte hat schon gewählt. Auch wegen der Ringe-Aktion im Stadtpark?
Die Abstimmung der Hamburger über die Bewerbung der Stadt um die Olympischen und Paralympischen Sommerspiele 2024 geht auf Rekordkurs. In der zurückliegenden Woche kletterte die Zahl der formal gültig abgegebenen Stimmen täglich um rund 45.000. Am Dienstag gingen 64.000 Abstimmungsbriefe bei den zuständigen Dienststellen der sieben Bezirke ein – ein Spitzenwert.
Insgesamt haben sich bis zum Freitagabend 318.643 Hamburger per Briefwahl am Olympia-Referendum beteiligt. Das entspricht einer Quote von 24,4 Prozent. Vor einer Woche hatten erst 7,9 Prozent abgestimmt. Für den sprunghaften Anstieg gibt es einen organisatorischen Grund: Seit dem Abschluss der Versendung aller rund 1,3 Millionen Wahlunterlagen zu Beginn der Woche haben die Bezirksämter die Zahl der Mitarbeiter auf den vorgesehenen Höchststand angehoben. Der vermehrte Personaleinsatz führt dazu, dass der Rückstau schon eingereichter, aber noch nicht auf formale Korrektheit geprüfter Abstimmungsscheine abgebaut wird. Zurzeit beträgt der Rückstau noch rund 81.000 Briefe.
Ob auch die spektakuläre Aktion der Miniatur-Wunderland-Gründer Gerrit und Frederik Braun am vergangenen Wochenende im Stadtpark, bei der mehrere Tausend Menschen die olympischen Ringe gebildet hatten, zu dem starken Anstieg der Briefwähler beigetragen hat, lässt sich allenfalls vermuten. „Ein direkter Zusammenhang ist aus unserer Sicht nicht herzuleiten“, sagt Oliver Rudolf vom Landeswahlamt.
Ungültige Stimmen sind gesunken
Die Wahlbeteiligung könnte auf einen Rekord zusteuern. Verglichen mit dem letzten Volksentscheid, der ebenfalls unabhängig von Wahlen stattfand, liegt das Olympia-Referendum vorn. Beim Volksentscheid über die sechsjährige Primarschule im Sommer 2010 waren zum vergleichbaren Zeitpunkt nach der Hälfte der Abstimmungszeit 288.378, zum Teil noch nicht geprüfte Abstimmungsbriefe abgegeben worden. Jetzt sind es rund 399.000. Beim Primarschul-Volksentscheid lag die Wahlbeteiligung am Ende bei 39,3 Prozent. Genau 492.094 Frauen und Männer gaben ihre Stimme ab.
Der Anteil formal ungültiger Stimmabgaben ist beim Referendum von 8,4 auf 5,8 Prozent gesunken. Etliche Wähler hatten den Abstimmungsschein mit ihrer Unterschrift nicht in den roten Abstimmungsbrief gesteckt.
Sport-Staatsrat Christoph Holstein freut sich: „Dieses große und bedeutsame Projekt sollte von möglichst vielen Wahlberechtigten legitimiert werden. Deshalb ist die rege Teilnahme an der Abstimmung eine gute Sache.“ Das Referendum läuft bis zum 29. November. Für Olympia müssen mindestens 259.883 Wahlberechtigte oder 20 Prozent stimmen, und es muss die Mehrheit der Abstimmenden sein. Nur dann läuft die Olympiabewerbung weiter.