Hamburg. Noch immer wird in Hamburg gerechnet, wie hoch der Mehrbedarf für die Unterbringung von Flüchtlingen ausfallen wird.
Die Hamburger Sozialbehörde hat Berichte zurückgewiesen, die Stadt müsse in diesem Jahr zusätzlich 600 Millionen Euro für Flüchtlinge aufbringen. Die Zahl beruhe auf einem veralteten Papier, hieß es am Donnerstag aus der Sozialbehörde. Zudem handle es sich um eine auf zwei Jahre gerechnete Summe. Wie hoch der Mehrbedarf sein werde, stehe noch nicht fest. Es werde aber auf jeden Fall ein dreistelliger Millionenbetrag sein. Bis Ende August soll die Drucksache entscheidungsreif sein.
Nach Informationen der „Bild“-Zeitung (Donnerstag) sieht der Entwurf der Mehrbedarfs-Drucksache, der jetzt in der Behördenabstimmung sei, zusätzlich 600 Millionen Euro vor. 300 Millionen Euro waren in diesem Jahr ohnehin vorgesehen.
Bis September werde noch kräftig gerechnet
Über den zusätzlichen Finanzierungsbedarf für die Unterbringung von Flüchtlingen werde der Hamburger Senat voraussichtlich Ende August oder Anfang September entscheiden, sagte der Sprecher der Finanzbehörde, Daniel Stricker. Bis dahin werde noch kräftig gerechnet. Zur Höhe des Mehrbedarfs wollte er sich nicht äußern.
Ursache der zusätzlich benötigten Gelder ist der stark gestiegene Zustrom von Flüchtlingen. Seit Jahresbeginn sind fast dreimal so viele Flüchtlinge gekommen wie im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Von Januar bis Juli trafen 18.245 Flüchtlinge in der Hansestadt ein.
Der Mehrbedarf solle nach Möglichkeit im bestehenden Haushalt unter den Behörden umverteilt oder eingespart werden, sagte Stricker. So würden die 111 Stellen, um die die Ausländerabteilung des Einwohnerzentralamts aufgestockt werden sollen, zunächst aus anderen Behörden abgezogen. Neue Stellen würden vorerst nicht geschaffen. Gelinge die Umverteilung nicht, müsste das Finanzrahmengesetz geändert werden. Der Haushalt für 2015 ist auf 12,2 Milliarden Euro gedeckelt, der für 2016 auf 12,3 Milliarden.
