Hamburg. Das hat ein FDP-Abgeordneter ausgerechnet. Forderungen, wohin das Geld fließen soll, gibt es auch schon. Die Summe könnte jedoch schrumpfen.

Der Streik des Kita-Personals hatte für die Betroffenen viele negative Auswirkungen, für die Stadt hat er aber auch einen positiven Effekt: Weil die Kitas weniger Leistung erbringen als vereinbart, muss die Sozialbehörde ihnen auch weniger Zuschüsse zukommen lassen. Zahlen nennt der Senat nicht, aber nach Berechnungen des FDP-Bürgerschaftsabgeordneten Daniel Oetzel müsste die Ersparnis der Stadt nach bislang 21 Streiktagen bei gut fünf Millionen Euro liegen.

Dieses Geld, so fordern es die Liberalen in einem Antrag für die Bürgerschaftssitzung am kommenden Mittwoch, dürfe nicht zweckentfremdet werden. „Die von der Stadt während des Streiks nicht an die Kita-Träger überwiesenen Gelder sind für die Betreuung von Hamburgs Kindern gedacht“, sagte Oetzel. Daher müsse der Senat genau nachrechnen, wie viel Geld eingespart wurde – dabei ist auch zu berücksichtigen, dass Eltern für nicht erbrachte Leistung Geld zurückfordern können.

Oetzel: „Diese Mittel sollten dann zum Wohle der Kleinsten unserer Stadt eingesetzt werden, etwa für die Ermöglichung künftiger Streik-Notbetreuung oder für das Vorziehen von geplanten Qualitätsverbesserungen in der Kita-Betreuung.“ Nach Auskunft der Sozialbehörde geht der Antrag ins Leere, weil die einmal bewilligten Mittel ohnehin im Kita-System blieben.