Die Stadt kann in den kommenden Jahren laut Prognose mit kräftig steigenden Steuereinnahmen rechnen. Finanzsenator Tschentscher warnt jedoch vor zu viel Euphorie.

Hamburg. Auch in den kommenden Jahren kann Hamburg mit kräftig steigenden Steuereinnahmen rechnen. Für den Fünfjahreszeitraum 2014 bis 2018 sagt die aktuelle Mai-Steuerschätzung Einnahmen von 50,82 Milliarden Euro voraus, das wären 482 Millionen Euro mehr als noch im November prognostiziert. Das klingt enorm, ist tatsächlich aber nur eine Abweichung von weniger als ein Prozent.

„Ursache für die wachsenden Steuereinnahmen ist eine gute Konjunktur, die sich in Hamburg sogar besser entwickelt hat als in Gesamtdeutschland“, sagte Finanzsenator Peter Tschentscher (SPD). Sollten die Einnahmen tatsächlich so überplanmäßig sprudeln wie vorhergesagt, werde der Senat dies aber nicht zu höheren Ausgaben nutzen, sondern weniger Kredite aufnehmen. Dann sei es auch denkbar, dass der Haushalt nicht erst 2019, wie offiziell angepeilt, sondern „schon deutlich früher“ ohne Neuverschuldung auskomme. Theoretisch könne das schon 2015 der Fall sein, sagte der Finanzsenator.

Tschentscher mahnte allerdings, dass solche optimistischen Vorhersagen nicht seriös seien: „Auf einen dauerhaft anhaltenden Aufschwung darf sich Hamburg nicht verlassen.“ Denn nach der jetzigen Prognose würden die Steuereinnahmen neun Jahre in Folge kräftig steigen – das habe es praktisch noch nie gegeben und sei daher „nicht die wahrscheinlichste Variante“. Der Senat nehme daher auch weiterhin „Vorsichtsabschläge“ vor – er plant also mit geringeren Steuereinnahmen als prognostiziert.

Trotz der Tschentschers Ankündigung, ein Mehr an Steuereinnahmen so investieren, dass Hamburg möglichst bald ohne Neuverschuldung auskomme, gibt es Kritik von der Opposition:

„Sogar hoch verschuldete Länder wie Berlin und Schleswig-Holstein schreiben schwarze Zahlen und nutzen die Rekordeinnahmen, um ihre Schulden zu tilgen. Die SPD muss die Neuverschuldung jetzt schneller auf null bringen als bisher geplant“, sagte Jens Kerstan, haushaltspolitischer Sprecher und Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion. Im Haushalt versteckten sich weiter große Risiken bei den Beteiligungen, etwa bei der HSH Nordbank und Hapag-Lloyd.