Laut Thomas Straubhaar, Chef des Hamburgischen WeltWirtschaftsInstituts, seien Deutschlands marode Straßen nur mit einem Sonderprogramm zu sanieren. Dafür wären 50 Milliarden Euro nötig – mindestens.

Hamburg - Marode Straßen, Schienen und Brücken in Deutschland sind nach Ansicht von Thomas Straubhaar, Direktor des Hamburgischen WeltWirtschaftsInstituts (HWWI), nur mit einem Sonderprogramm zu sanieren, das weit über die Haushaltsgrenzen einer Legislaturperiode hinausreicht."Wir brauchen einen Sonderfonds, der aus staatlichen Mitteln ebenso gespeist wird wie aus dem Kapital privater Anleger“, sagte der renommierte Ökonom dem Abendblatt.

Mit Blick auf die Summe von fünf Milliarden Euro, die die Bundesregierung in dieser Wahlperiode zusätzlich zu den regulären Haushaltsmitteln für die Sanierung der Verkehrswege bereitstellen will, sagte Straubhaar: „An diese Summe müsste mindestens eine Null angehängt werden. Und selbst bei einem Volumen von 50 Milliarden Euro wäre ich nicht sicher, ob das ausreicht.“

Straubhaar hält den Vorstoß des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Torsten Albig (SPD) für richtig, einen eigenständigen Fonds für die Sanierung der Infrastruktur einzurichten, er selbst fordert aber ein wesentlich umfassenderes Programm dafür. Albig war, auch aus seiner eigenen Partei, scharf dafür kritisiert worden, dass er eine Sonderabgabe für Autofahrer gefordert hatte. Straubhaar sagte: „Alle Staatsbürger in Deutschland müssen einen Beitrag leisten. Leistungsfähige Verkehrswege sind für ein Industrieland wie Deutschland existenziell wichtig. Obendrein muss ein solcher Fonds, etwa durch Anleihen, offen sein für die Akquisition von privatem Kapital in großen Stil.“

Die Phase historisch niedriger Zinsen biete dem Staat die Chance, sich durch Anleihen für einen Infrastrukturfonds mit langer Laufzeit günstig zu finanzieren. Auch müssten Sozialabgaben zugunsten der Infrastruktur zurückgefahren werden.

Den gesamten Bericht finden Sie in der Montagsausgabe des Hamburger Abendblatts