Neuer Heulton nach amerikanischem Vorbild soll Autofahrern künftig signalisieren: rechts ranfahren!

Hamburg. "Jaulende" Polizeisirenen, wie man sie aus US-Filmen kennt, werden bald auch auf deutschen Straßen zu hören sein. Neben dem bekannten Blaulicht sollen die deutschen Streifenwagen mit einem roten Blinklicht und einem heulenden Sirenenton ("Yelp"-Signal) nach amerikanischem Vorbild aufgerüstet werden. Mit den neuen Signalen solle das Stoppen von verdächtigen Fahrzeugen für die Polizeibeamten sicherer werden, sagte ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums dem Abendblatt.

Wann und ob die Streifenwagen in Hamburg umgerüstet werden, ist unklar. Der Verordnungsentwurf des Bundesverkehrsministeriums sei vorher nicht mit den Ländern abgestimmt worden, sagt Polizeisprecher Andreas Schöpflin. Erst am Freitag sei überhaupt bekannt geworden, dass das Thema im Verkehrsausschuss des Bundesrates am 19. Juni behandelt werde. Der Bundesrat muss der Regelung dann noch zustimmen.

Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) in Hamburg, Joachim Lenders, geht davon aus, dass die zusätzlichen Signale schon ab Herbst in die Hamburger Streifenwagen integriert werden könnten, und das "sehr kostenschonend". So könne die neue Tonfolge problemlos einprogrammiert werden. "Damit wird eine Maßnahme umgesetzt, die wir für sehr sinnvoll halten", sagt Lenders. "Die Praxis zeigt, dass das Signal 'Stopp Polizei', mit dem von hinten Autos zum Anhalten aufgefordert werden, oftmals nicht ausreicht." In solchen Fällen müsse die Polizei die Autos überholen, um die Fahrer zum Stoppen aufzufordern. Lenders: "Ich bin zuversichtlich, dass die Autofahrer die Bedeutung der Signale nach einer Eingewöhnungszeit sicher zuordnen können."

Durch das eindringliche "Yelp"-Signal (zu deutsch: jaulen) und den nach vorn gerichteten Leuchten für rotes Blinklicht werde Autofahrern klargemacht, dass sie nicht nur Platz machen, sondern rechts heranfahren und anhalten müssen. Die US-Sirene ersetzt aber keinesfalls das klassische Martinshorn mit Blaulicht, sondern ergänzt sie nur. So sieht die Regelung vor, dass das neue Tonsignal ausschließlich in Verbindung mit dem roten Blinklicht aktiviert werden darf. Blaues und rotes Blinklicht dürfen nicht zusammen eingeschaltet werden. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) reagierte zurückhaltend auf die Pläne: Inwiefern mit zusätzlichen Signalen neue Anhalteverfahren erreicht werden könnten, sollte eingehender geprüft werden, sagte ein Sprecher.

Die Idee ist nicht neu: Bereits 2005 stellten die damaligen Bundesminister Manfred Stolpe und Otto Schily, beide SPD, die Signalsysteme vor. Doch der Plan verschwand wieder in der Schublade. Zwar verfügen die Streifenwagen der Polizeien in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz schon lange über die entsprechende Technik. Doch bisher durfte sie nicht eingesetzt werden, weil die gesetzliche Grundlage fehlte. "Wir befürworten die Einführung dieser Zusatzsignale", sagte ein Sprecher des baden-württembergischen Innenministeriums dem Abendblatt. "Wir warten nur noch auf die Freigabe."