Am Dienstagabend sagte der ehemalige Projektkoordinator des Senats im Untersuchungsausschuss Elbphilharmonie aus.
Hamburg Für Hartmut Wegener muss es eine Art Déja-vu gewesen sein. Als Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) im Dezember verkündete, die Elbphilharmonie mit Hochtief weiterbauen und dem Baukonzern sogar einen Nachschlag von 198 Millionen Euro zahlen zu wollen, erinnerte das stark an die Situation Ende 2008. Seinerzeit hatte Wegener als Projektkoordinator des Senats hart mit Hochtief um Kosten und Termine gerungen – so hart, dass der damalige Bürgermeister Ole von Beust (CDU) ihn für die „Verkantung“ der Verhältnisse verantwortlich gemacht und zum Rücktritt gedrängt hatte.
Seine Aufgabe übernahm Heribert Leutner – und schloss kurz darauf den „Nachtrag 4“ ab, der allein dem Baukonzern einen Nachschlag von 137Millionen Euro zusprach. Vier Jahre später, im Herbst 2012, war es Leutner, der, durchaus mit Unterstützung des SPD-Senats, eine harte Haltung gegenüber Hochtief aufgebaut und sich sogar für die Kündigung des Konzerns ausgesprochen hatte – dessen Empfehlung aber von Scholz übergangen wurde. Wie sich die Ergebnisse ähneln: Hochtief bekommt mehr Geld, und der städtische „Mr. Elbphilharmonie“ geht. Leutner hat zum 30.Juni gekündigt, auch nicht ganz freiwillig, denn er kam damit nur seiner Entmachtung zuvor.
Mit Spannung war daher erwartet worden, wie Wegener sich am Dienstagabend im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) Elbphilharmonie verhalten würde. Dass er nicht viel davon hält, in Verhandlungen allzu leichtfertig nachzugeben, durfte vorausgesetzt werden. Aber würde der Sozialdemokrat das seinem Parteifreund Olaf Scholz vorwerfen? Würde er gar Kritik der Opposition unterstützen, Scholz „erkaufe“ sich für 200Millionen Euro politische Ruhe?
Da ein Untersuchungsausschuss grundsätzlich rückwärtsgewandt arbeitet, untersucht der 2009 eingesetzte Ausschuss allerdings nur die Zeit bis Ende 2008, nicht die aktuelle Situation. Auch daher äußerte Wegener sich dazu nur kurz und moderat: „Ich bedaure sehr, dass es bei diesem einmaligen Bauwerk zu einer Kostensteigerung von 241 auf 575 Millionen Euro gekommen ist“, sagte der 66-Jährige. „Die Stadt Hamburg hat ihre Bauherrenrolle nach meinem Ausscheiden nicht mehr mit der erforderlichen Klarheit und Deutlichkeit wahrgenommen.“ Das durften sowohl der CDU- als auch der SPD-geführte Senat auf sich beziehen.
Mit Blick auf die Zeit bis Ende 2008 griff Wegener insbesondere von Beust und dessen damaligen Kulturstaatsrat Reinhard Stuth (CDU) teilweise scharf an. Zum Bürgermeister, mit dem er etwa 20 direkte Gespräche über die Elbphilharmonie geführt habe, habe er die ganze Zeit ein gutes Verhältnis gehabt. Zum Schluss hätten Beust und Stuth sich aber in die Verhandlungen mit Hochtief "unsachgemäß eingemischt", was zu seinem Abschied im September 2008 geführt habe. "Das war eine massive Fehlentscheidung", sagte Wegener. "Man tauscht nicht um fünf vor zwölf den Verhandlungsführer der Stadt aus." Stuth habe das Projekt "beschädigt". Erst danach sei es zu den massiven Kostensteigerungen gekommen, die er immer zu verhindern versucht habe.
In einem Punkt nahm Wegener Ole von Beust aber auch in Schutz. Der damalige Bürgermeister habe keinen „unangemessenen Zeitdruck“ ausgeübt. Dieser habe sich vielmehr aus dem Vertrags- und Finanzierungskonzept ergeben. Mit anderen Worten: Je länger das Projekt verzögert wird, desto teurer wird es – eine Erkenntnis, die sich 2012 wieder bewahrheitet hat.
Scharfe Kritik äußerte Wegener erneut an den Architekten Herzog & de Meuron. Das Dreiecksverhältnis zwischen Planern, Stadt und Baufirma sei keinesfalls der „Geburtsfehler des Projektes“, so Wegener, sondern die „mangelnde Loyalität der Architekten“ gegenüber der Stadt als Auftraggeberin. Die Architekten hätten sich „vertragswidrig als eigenständige dritte Partei verhalten“, die Stadt habe sich damit einer wesentlichen Steuerungsfunktion beraubt. „Man hätte sich trennen müssen“, so Wegener. Mit der Haltung habe er sich aber nicht durchsetzen können, das sei ja bis heute so.
Sein Versuch, seine Situation 2008 mit der aktuellen Lage zu vergleichen, wurde vom PUA-Vorsitzenden Ole Thorben Buschhüter (SPD) aber prompt unterbunden. Darauf Wegener: „Jaja…“ Buschhüter: „Nicht jaja, halten Sie sich bitte daran.“
Bis Ende Februar wollen die Stadt und Hochtief die Verträge über die Neuordnung abschließen. Allein der Auftrag an den Baukonzern steigt damit von 377 auf 575 Millionen Euro – allerdings sind darin auch die noch anfallenden Kosten der Architekten Herzog & de Meuron von 35 Millionen Euro enthalten. Sie sollen künftig mit dem Baukonzern enger zusammenarbeiten.
Obwohl SPD-Mitglied, war Wegener lange der Problemlöser für den CDU-Bürgermeister von Beust. So hatte er in dessen Auftrag die Erweiterung des Airbus-Werks ins Mühlenberger Loch und die Landebahn-Verlängerung erfolgreich gemanagt. Später verantwortete er auch andere Projekte wie den Aufbau des Auswanderermuseums Ballinstadt – oder eben ab 2004 die Elbphilharmonie. Seine Vernehmung im PUA wird am 6. Februar fortgesetzt.