Hamburg verpulvert Millionen. Insgesamt enthält der Jahresbericht des Rechnungshofs rund 50 Beispiele für fehlende Sparsamkeit.
Hamburg. Trotz der anhaltenden Haushaltsmisere und Rekordschulden gibt Hamburg nach Ansicht des Rechnungshofes leichtfertig jedes Jahr viele Millionen Euro zu viel aus. Danach unterbleiben zum Beispiel notwendige Erhaltungsinvestitionen in die städtische Infrastruktur, was zu einem Wertverlust führt, wie aus dem von Rechnungshof-Präsident Jann Meyer-Abich vorgestellten Jahresbericht hervorgeht. So erhebe die Stadt Gebühren, die nicht die Kosten decken, und die Behörden hielten sich vor allem bei städtischen Baumaßnahmen nicht an die Kostengrenzen.
Insgesamt enthält der Bericht rund 50 Beispiele für fehlende Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit. „Nicht nur wer Schulden aufnimmt und sie nicht tilgt handelt gegen das Leitbild der Gerechtigkeit zwischen den Generationen“, sagte Meyer-Abich. „Dies tut auch derjenige, der nicht ausreichend in den Erhalt von Staatsvermögen investiert.“ Für die Politiker sei es offenbar befriedigender und in der öffentlichen Wahrnehmung eindrucksvoller, neue Gebäude, Straßen oder Grünanlagen an die Bevölkerung zu übergeben.
„Funktionierende Straßen und Gebäude werden nicht wahrgenommen, bis die ersten Schlaglöcher und Substanzschäden bemerkt werden – und dann wird es richtig teuer.“ Das Straßennetz verliere zum Beispiel jährlich 55 Millionen Euro an Wert, weil es nicht angemessen unterhalten werde. Zudem ließen sich durch technische einfachere Reparaturmaßnahmen Einsparungen in mehrfacher Millionenhöhe erzielen.
Generell hält es Meyer-Abich für den falschen Weg, zunächst Finanzmittel für einen bestimmten Zweck bereitzustellen und dann mit konkreten Planungen zu beginnen. „Voll gefüllte Töpfe machen sinnlich.“ Of fehlten Wirtschaftlichkeitsberechnungen oder ein vorgegebener Kostenrahmen werde überschritten, weil sich die Behörden ihre Projekte größer und schöner wünschen. Der Senat habe es versäumt, die stark gestiegenen Steuereinnahmen vor der Wirtschaftskrise zur Schuldentilgung zu benutzen und habe stattdessen das Geld ausgegeben.
Der Rechnungshof prüft nicht den gesamten Hamburger Haushalt, sondern lediglich einzelne Projekte. Deshalb lässt sich aus dem Jahresbericht nicht ableiten, wie viele Millionen Hamburg sparen könnte, wenn es optimal wirtschaften würde. Das Potenzial liegt im dreistelligen Millionenbereich.