Mehr als anderthalb Jahre ist es her, dass fast 1000 Stimmzettel bei der Mitgliederbefragung über den Spitzenkandidaten aus der Urne verschwanden.
Mehr als anderthalb Jahre ist es her, dass fast 1000 Stimmzettel bei der Mitgliederbefragung über den Spitzenkandidaten aus der Urne verschwanden. Heute Abend will sich die Hamburger SPD nun noch einmal mit dem wohl größten Skandal ihrer Geschichte befassen: Um 20 Uhr soll der Jurist Hans-Jürgen Grambow dem Parteivorstand und den Distriktsvorsitzenden bei einer Sitzung des Landesarbeitsausschusses über seine Suche nach dem oder den Tätern berichten. Diese hatte er bereits vor etwa einem Jahr erfolglos beendet und einen Bericht mit den gesammelten Zeugenbefragungen verfasst. Veröffentlicht wurde dieser niemals - stattdessen verschwand er im Safe des neuen Parteichefs Ingo Egloff. Begründung: Mit einer Veröffentlichung würde man Mitarbeiter falschen Verdächtigungen aussetzen. Nach massivem Druck von der Basis soll nun der Ermittler selbst berichten - wohl ohne Nennung von Namen.
Auch der Hauptgeschädigte des Wahlbetrugs, Ex-Parteichef Mathias Petersen, ist von Egloff zum heutigen Treffen eingeladen worden. Er werde auch kommen, sagte Petersen dem Abendblatt. Den Bericht will ihm Egloff aber nicht zeigen - auch wenn prominente Genossen dies fordern.
Gestern kursierte ein neues Gerücht über die Motive der Parteiführung, den Mitgliedern den Grambow-Bericht vorzuenthalten. Jurist Grambow, so hieß es, soll in seinem Bericht in Zweifel gezogen haben, dass der Abbruch der Auszählung bei der Mitgliederbefragung rechtmäßig gewesen sei. Es sei juristisch nicht haltbar, im Nachhinein so zu tun, als habe eine Befragung niemals stattgefunden. Eine inoffizielle Nachzählung hatte damals ergeben, dass Mathias Petersen die Abstimmung gewonnen hätte, selbst wenn man alle gestohlenen Stimmen seiner Konkurrentin Dorothee Stapelfeldt zugerechnet hätte. Die Abstimmung war jedoch auch durch das Eingreifen der Bundesspitze der SPD für nichtig erklärt worden. Auch eine Wiederholung war abgelehnt worden. Stattdessen musste Petersen von allen Ämtern zurücktreten, Michael Naumann wurde Kandidat und Ingo Egloff Parteichef.
Dass ausgerechnet Grambow die parteiinterne Untersuchung leitete, war zuletzt auch gelegentlich Anlass für Kritik. Grambow sei möglicherweise nicht neutral, hieß es. Schließlich habe er sich beim Kandidatenduell 2007 immer wieder energisch für Stapelfeldt und damit gegen Petersen ausgesprochen.