Strafvollzug - Wie der Justizsenator seine Informationsreise nach Arizona verteidigt.

Justizsenator Roger Kusch (CDU) ging gestern nach der Kritik an seiner Informationsreise in die USA in die Offensive: Es sei legitim und sinnvoll, sagte Kusch, sich über den Strafvollzug in anderen Ländern wie den USA, einer der ältesten Demokratien der Welt und einem der wichtigsten Verbündeten Deutschlands, zu informieren. Die Reise habe weniger als 3000 Euro gekostet. Allein neue Anregungen und Erkenntnisse zum Strafvollzug zu gewinnen, "das eigene Handeln in Frage zu stellen, ist schon ein Gewinn". Der Justizsenator hatte mehrere Gefängnisse von Joe Arpaio, dem härtesten Sheriff der USA, in Phoenix, US-Bundesstaat Arizona besucht (das Abendblatt berichtete). Arpaio unterstehen 8000 Gefangene in sechs Gefängnissen. Der Sheriff hatte Kusch sein umstrittenes Wüsten-Zeltgefängnis gezeigt und ihn anschließend in seinem Stadt-Büro zu Gesprächen empfangen. Es sei ihm darum gegangen, sich "anhand eines auch aus Sicht der Amerikaner extremen Falls" über den Strafvollzug in den USA zu informieren, erläuterte Kusch. Er schließe grundsätzlich weitere Info-Reisen in Europa und Übersee nicht aus. Kusch lobte den baulich hervorragenden Standard des Hochsicherheitstraktes in Arpaios Madison-Street-Gefängnis, das er ebenfalls besichtigte. Der bauliche Zustand dieses Gefängnisses "ist für Hamburg vorbildlich", sagte Kusch. Zugleich kündigte er an, Deutschlands Honorarkonsul von Arizona, Dr. Bernard O. Otremba-Blanc, und einer US-Delegation in Hamburg den deutschen Strafvollzug zeigen zu wollen. Der Honorarkonsul hatte Kusch in Arizona offiziell empfangen. Kusch wurde auf der Arizona-Reise auch vom Chef des Hamburger Strafvollzugsamtes, Johannes Düwel (SPD), begleitet. Die Bedingungen im Zeltgefängnis von Sheriff Arpaio in der Wüste von Arizona seien zwar kein Modell für den Strafvollzug in Deutschland, so Kusch: "Wir haben für uns eine Lösung, die nicht zur Disposition steht." Für ihn überlegenswert bleibe allerdings, ob die in Hamburg angestrebte Unterbringung aller Gefangenen in Einzelzellen tatsächlich notwendig sei. Er denke auch daran, alle Bediensteten mit Uniformen auszustatten und das Fernsehen für Häftlinge einzuschränken. Heute reist Kusch für fünf Tage nach St. Petersburg. Er will dort ein Gefängnis besuchen, Vertreter der Staatsanwaltschaft und der Handelskammer treffen. Es gehe bei dieser Reise auch um die Vertiefung der Beziehungen mit der Partnerstadt, sagte Kusch.