Offizieller Sinn der zehntägigen Reise, die einen Anschlussaufenthalt in Peking beinhaltete, war die Pflege der Partnerschaft zwischen dem Bezirk Mitte und dem Bezirk Hongkou der Stadt Shanghai. Der Bund der Steuerzahler übt jetzt scharfe Kritik.
Die Lage des Hotels hätte nicht schöner sein können - die luxuriöse Unterkunft "Hyatt on the Bund" befindet sich direkt an der berühmten Promenade des Huangpu-Flusses in Shanghai. Die Zimmer und Suiten, zwischen 42 und 300 Quadratmeter groß, bieten eine einzigartige Aussicht auf die pulsierende chinesische Metropole. Zur Entspannung steht auf mehr als 3000 Quadratmetern das "Yuan Spa" zur Verfügung. Die Annehmlichkeiten dieses luxuriösen Hauses durfte auch eine zehnköpfige Delegation des Bezirkes Mitte, angeführt von Bezirksamtsleiter Markus Schreiber, im Oktober 2008 genießen. Die Gesamtkosten für die Reise in das Land des Lächelns lagen bei rund 20 000 Euro - bestritten aus dem Haushaltstitel "Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben" des Bezirksamtes. Neben vier weiteren Mitarbeitern der Behörde waren auch fünf Abgeordnete der Bezirksversammlung in Shanghai dabei.
Der Bund der Steuerzahler (BdSt.) Hamburg kritisiert: "Es ist fraglich, welchen nachweisbaren konkreten Nutzen der Bezirk und die Steuerzahler aus dieser Reise ziehen können. Die Steuerzahler hätten es lieber gesehen, wenn die fünf Volksvertreter zuhause geblieben wären", sagt Geschäftsführer Christian Plock.
Die Fraktion der Linken in der Bezirksversammlung hatte sich dem China-Trip verweigert: "Uns hat sich die Sinnhaftigkeit dieser Reise nicht ergeben", so der Fraktionsvorsitzende Marcus Donath (40).
Offizieller Sinn der Reise, die vom 14. bis 23. Oktober dauerte und einen Anschlussaufenthalt in Peking beinhaltete, war die Pflege der Partnerschaft zwischen dem Bezirk Mitte und dem Bezirk Hongkou der Stadt Shanghai. Wenn man den Mitgliedern der Delegation glaubt, war dieser Trip alles andere als eine Lustreise: "Wir hatten ein straffes Programm von 8 bis 23 Uhr. Es war sehr anstrengend, es gab keinerlei Freizeit", berichtet der GAL-Fraktionsvorsitzende Michael Osterburg. So habe sich die Gruppe vor Ort zum Beispiel über Nachbarschaftszentren und verschiedene Stadtentwicklungsprojekte informiert. Die CDU-Abgeordnete Constance Manzke (36) schwelgt immer noch in Erinnerungen: "Es war sehr beeindruckend und hat meinen Horizont erweitert. Aber es war auch sehr stressig." Das galt aber offensichtlich nur für die ersten drei Tage, an denen ein umfassendes Besuchsprogramm im Partner-Bezirk absolviert wurde. Doch bereits am 18. Oktober wurde es deutlich entspannter: Besichtigungen in Shanghai City mit anschließendem "Lebewohl-Empfang" sind dem Programmablauf zu entnehmen. Dann am nächsten Tag ging es per Bus nach Hangzhou. Neben einer Bootsfahrt, wurde auch ein "Teetest" angeboten.
Am 20. Oktober flog die Delegation weiter nach Peking - zuvor stand noch "Freizeit" auf dem Programm. In Peking waren dann ausschließlich Besichtigungen angesagt. Aber was hatte dieser Aufenthalt mit den Beziehungen zu Shanghai zu tun? "Das Reisebüro hat das so organisiert. Es gab offensichtlich keine Rückflüge ab Shanghai, es wurde kurzfristig gebucht", sagt Schreiber. Die Delegation weilte laut Programm vom 20. bis 23. Oktober in Peking, sie logierte in einem Fünf-Sterne-Hotel. Nach Angaben des Bezirksamtes mussten alle Reisenden einen Eigenanteil von 240 Euro für Übernachtung, Programm und Verpflegung bezahlen. Die Finanzbehörde hatte bisher nichts an dem China-Trip zu beanstanden - in einer Stellungnahme auf Anfrage des Bundes der Steuerzahler ist zu lesen: Nach Auskunft des Bezirksamtes sei rückwirkend deutlich geworden, dass die Reise insbesondere für Mitglieder der Bezirksversammlung einen hohen Erkenntniswert gehabt habe.