Tritt jetzt endlich Ruhe in der SPD Eimsbüttel ein? Die Chancen dafür jedenfalls stehen nicht schlecht, nachdem der Bundestagsabgeordnete Niels...
Tritt jetzt endlich Ruhe in der SPD Eimsbüttel ein? Die Chancen dafür jedenfalls stehen nicht schlecht, nachdem der Bundestagsabgeordnete Niels Annen gestern Abend vor einer Sitzung des Hamburger Parteivorstandes mit einer schriftlichen Erklärung klarmachte, dass er dem offiziell nominierten Danial Ilkhanipour dessen Bundestagskandidatur nicht mehr streitig machen will. Ilkhanipour hatte Annen bei der Nominierung des Eimsbüttler Bundestagskandidaten im November mit 45 zu 44 Delegiertenstimmen knapp geschlagen. Ihm wurde vorgeworfen, seine Kandidatur erst bekannt gegeben zu haben, nachdem die Delegierten gewählt worden waren.
Annen stellte in seiner Erklärung fest, dass er Ilkhanipour schon am Abend der Nominierung zu dessen "formal korrekter Wahl" gratuliert habe. "Wenn der Landesvorstand einen Teil zu einer Lösung hätte beitragen wollen, dann hätte er sich mit meiner ausdrücklichen Zustimmung auf die Suche nach einem allgemein akzeptierten, in Hamburg bekannten und in die Streitigkeiten in Eimsbüttel nicht involvierten dritten Kandidaten begeben können", so Annen. "Das war offensichtlich nicht gewollt."
Zuletzt war etwa Ex-Bürgermeister Ortwin Runde, dem die Wandsbeker Bundestagskandidatur von Parteichef Ingo Egloff abgenommen worden war, als dritter Kandidat ins Gespräch gebracht worden. Egloff soll diesen Vorschlag jedoch mit einer Rücktrittsdrohung quittiert haben.
Annen sparte gestern nicht mit Vorwürfen in Richtung Ilkhanipour. "Die durch das Wahlergebnis entstandene schwierige Situation bedaure ich ausdrücklich. Eine Mitgliederbefragung hätte die Situation auflösen können. Eine solche Mitgliederbefragung ist an Herrn Ilkhanipour gescheitert. Er trägt dafür die alleinige Verantwortung." SPD-Landeschef Egloff zeigte sich erfreut über den Rückzieher Annens. "Ich gehe davon aus, dass damit die Kandidatenfrage endgültig geklärt ist", ließ er wissen.
Ein anderer Konflikt ist damit allerdings noch nicht beigelegt: der Streit um die Neuwahl des Eimsbüttler Kreisvorsitzenden. Neben Amtsinhaber Milan Pein hat sich auch der Bürgerschaftsabgeordnete Thomas Böwer darum beworben. Pein hatte zunächst seine Bereitschaft erklärt, sich zusammen mit Böwer einer Mitgliederbefragung zu stellen. Mittlerweile aber will er nun wohl doch eher einen Kreisparteitag darüber entscheiden lassen. Böwer kündigte gestern unmissverständlich an: "Ich stehe nur im Falle einer Mitgliederbefragung als Kandidat zur Verfügung."