Hamburg. Enttarnte Polizistin agierte unter dem Namen „Astrid Schütt“. Als Tarnung ließ sie sich rückenfüllend eine Autonomen-Fahne tätowieren.
Es ist der dritte Fall innerhalb von nur zwei Jahren: Linksautonome haben im Internet Informationen über eine weitere verdeckte Ermittlerin der Hamburger Polizei veröffentlicht und diese nach eigenen Angaben damit enttarnt. Die Beamtin soll laut einem Blog-Eintrag von Ende 2006 bis April 2013 unter dem Tarnnamen „Astrid Schütt“ in der linken Szene aufgetreten sein. Nach der Enttarnung der Ermittlerinnen „Iris Schneider“ und „Maria Block“ nahmen die Autonomen auch die Identität von „Astrid Schütt“ unter die Lupe. „Ja. Es ist eine Hamburger Polizistin betroffen“, bestätigte Timo Zill, Sprecher der Polizei Hamburg, den Fall. „Die Gesamtumstände werden derzeit im Detail geprüft.“
Die Beamtin soll im Jahr 2006 zunächst in einem Antifa-Café in Bergedorf aufgetaucht sein, um Kontakte in die linke Szene zu knüpfen. Später ließ sie sich demzufolge Dreadlocks machen und tätowierte sich sogar rückenfüllend die Fahne der Autonomiebewegung Sardiniens. Im Laufe der Jahre soll „Astrid Schütt“ auch in linken Stätten in Altona und Harburg in Erscheinung getreten sein sowie regelmäßig am Plenum der Roten Flora teilgenommen haben. Sie habe zudem Kontakt zur Ultra-Szene des FC St. Pauli gesucht und die politische Gruppe „Nella Faccia“ gegründet.
Nachfolgerin der verdeckten Ermittlerin „Iris Schneider“?
Im April 2013 habe die Ermittlerin in der Szene dann angegeben, für längere Zeit nach Italien zu reisen. Daraufhin sei der Kontakt abgerissen. Tatsächlich sei die LKA-Beamtin jedoch nach einer längeren Urlaubszeit in den Polizeidienst im Alsterdorfer Polizeipräsidium zurückgekehrt.
Die Autoren des Blog-Eintrags sehen „Astrid Schütt“ als Nachfolgerin der verdeckten Ermittlerin „Iris Schneider“. „Dafür sprechen sowohl der Zeitpunkt als auch die lange Verweildauer und der Einsatzort der jeweiligen beiden Beamtinnen“, schreiben sie. Beide Polizistinnen seien fester Bestandteil des Projektalltags gewesen und hätten sich ihre „Glaubwürdigkeit langfristig über Jahre erarbeitet“.
Beide Frauen lebten in demselben Wohnprojekt
Erschrocken zeigt sich die linke Szene darüber, dass zwei verdeckte Ermittlerinnen gleichzeitig im selben Plenum gesessen haben sollen. „Astrid Schütt“ habe zur selben Zeit wie „Maria Block“ verdeckt ermittelt. „Wie bereits die Vergangenheit gezeigt hat, sind immer mehrere VE (verdeckte Ermittlerinnen, Anm. d. Red.) in unseren Strukturen unterwegs“, schreiben sie in dem Blog.
Doch nicht nur die zeitliche Überschneidung, auch die Arbeit an denselben politischen Feldern überrascht die Linksautonomen. Für Proteste gegen den Klimagipfel in Kopenhagen im Jahr 2009 sollen beide Frauen in demselben Wohnprojekt untergebracht worden sein. „Dies ermöglichte den Behörden, eine Ermittlerin notfalls abzuziehen, ohne einen Informationsverlust befürchten zu müssen“, mutmaßen die Blogger.
Die Linke: Konzept des verdeckten Ermittelns in politischen Szenen offenlegen
Im Fall der verdeckten Ermittlerin „Iris Schneider“ wurden im August vergangenen Jahres Ermittlungen und Disziplinarverfahren eingeleitet. Sie soll sich über ein sexuelles Verhältnis mit einem Autonomen Zugang zum Privatleben mehrerer Menschen verschafft haben. Auch „Astrid Schütt“ habe, so heißt es, „in mindestens einem Fall durch Küssen mit einem Genossen“ Verbundenheit zu relevanten Personen der linken Szene angedeutet.
Erstaunt zeigen sich die Autoren auch darüber, wie viele Details die Polizistin aus ihrem echten Leben in ihre Tarnidentität eingebaut habe. So etwa ihren Rauhaardackel namens Spike, den sie auch nach ihrem „Ausstieg“ aus der Szene noch besessen habe. Zudem habe sie ihren wahren Beziehungspartner auch in der Szene als ihren Freund vorgestellt. Die Polizei habe hier mit neuen Strategien gearbeitet, schlussfolgert die Recherchegruppe.
Die Fraktion Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft will den erneuten Fall einer enttarnten Ermittlerin auf die Agenda der nächsten Sitzung des Innenausschusses setzen. „Die Polizei scheint den Einsatz verdeckt ermittelnder Beamtinnen in linken Szenen exzessiv zu betreiben“, sagte die innenpolitische Sprecherin Christiane Schneider. „Man muss langsam davon ausgehen, dass die drei enttarnten Beamtinnen nur die Spitze eines Eisberges sind.“ Schneider kritisierte, dass die Polizei nach eigenen Angaben keine verdeckten Ermittler in der rechten und rechtsextremen Szene einsetze, und forderte die Polizei auf, ihr Konzept des verdeckten Ermittelns in politischen Szenen offenzulegen.
Senator hatte Mängel beim Einsatz von verdeckten Ermittlern eingeräumt
Die Fälle „Iris Schneider“ und „Maria Block“ hatten in der Vergangenheit große politischen Debatten ausgelöst. „Iris Schneider“ hatte zwischen 2001 und 2006 das Umfeld der Roten Flora bespitzelt, „Maria Block“ war zwischen 2009 und 2012 in der linken Szene im Einsatz. Im vergangenen Jahr hatte der damalige Innensenator Michael Neumann (SPD) im Innenausschuss Mängel beim Einsatz und der Führung von verdeckten Ermittlern einräumen müssen.
Vor allem im Fall „Iris Schneider“, die undercover eine Liebesbeziehung eingegangen war und sich zudem auch in die Redaktion des Freien Sender Kombinats (FSK) eingeschleust hatte, habe die Einsatzführung offenbar über vieles nicht Bescheid gewusst. Der Senator versprach damals, die Mängel zu beheben.
Im aktuellen Fall „Astrid Schütt“ gebe es bislang keine Anhaltspunkte für ein Fehlverhalten, sagte Polizeisprecher Zill dem Abendblatt. Alles Weitere sollen nun die eingeleiteten Untersuchungen klären.