Hamburg. Alle verfügbaren Kräfte sind am Wochenende im Einsatz, weil bundesweit zur Demo in Hamburg aufgerufen wurde.
Die Polizei richtet sich auf ein Krawall-Wochenende ein. Sicherheitsexperten gehen davon aus, dass Linksautonome in der Walpurgisnacht oder direkt am 1. Mai in Hamburg zumindest zu randalieren versuchen. Ein Großaufgebot der Polizei wird aufgeboten, um die Ausschreitungen zu verhindern. Die linke Szene ruft bereits seit Wochen dazu auf, an dem Wochenende nach Hamburg zu kommen.
Die Szene macht keinen Hehl daraus, was man vorhat
„Ich kann mir schon aufgrund der Massivität des bundesweiten Aufrufs vorstellen, dass Teile der Szene zum 1. Mai nicht nach Berlin, sondern nach Hamburg kommen“, sagt Joachim Lenders, Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft. Um den Aktionen einen legalen Anstrich zu geben, ist für den 30. April eine „bundesweite Vorabend-Demonstration“ unter dem Tenor „Breite Solidarität gegen Rassismus und Repression“ angemeldet worden. Sie beginnt um 18 Uhr im Schanzenviertel und endet nach zwei Zwischenkundgebungen, eine davon auf der Reeperbahn, laut Anmelder um 20.35 Uhr. Der Aufzug wird von der Polizei begleitet werden.
Die Polizei wird mit allen verfügbaren Kräften im Einsatz sein
Schwierig wird es für die Beamten danach. Die Szene macht keinen Hehl daraus, was man vorhat. „Hinterher zum Klassenfest wieder in die Schanze. Und am 1. Mai um 18 Uhr zur revolutionären Demo nach Altona“, ist in einem Kommentar auf einer der einschlägigen Seiten der Szene zu lesen. Unter dem Tenor „Klassenfest“ findet im Schanzenviertel eine neunstündige Kundgebung statt, die durchgehender zentraler Anlaufpunkt für die Szene ist.
„Wir gehen von Ausschreitungen in der Walpurgisnacht aus“, sagt ein Beamter. „Wenn die Szene dort nicht zum Zuge kommt, muss man damit rechnen, dass sie am 1. Mai bei den für den Tag angemeldeten Demonstrationen sich unter die Teilnehmer mischt.“ Am 1. Mai sind zwei kleinere Aufzüge in Bergedorf und Harburg angemeldet, die als problemlos betrachtet werden. Um 10.30 Uhr findet dann die größere Demonstration des DGB statt, zu der 3500 Teilnehmer erwartet werden.
Als von vornherein problematisch wird ein Aufzug am 1. Mai ab 18 Uhr gesehen, der unter anderem den Tenor „Wut zu Widerstand“ trägt. 500 Teilnehmer werden nach der Einschätzung des Anmelders dabei sein.
Die Polizei wird am kommenden Wochenende mit allen verfügbaren Kräften im Einsatz sein. Dazu gehören die komplette Bereitschaftspolizei und die Alarmhundertschaften, die sich aus Polizisten zusammensetzen, die sonst an den Polizeikommissariaten sind. An den Wachen werden die Beamten zwölf statt acht Stunden arbeiten, um die Lücke zu schließen, die durch die im Demo-Einsatz befindlichen Polizisten entstanden ist. Darüber hinaus hat die Polizeiführung auch Kräfte aus anderen Bundesländern angefordert. Ob und wie viele Hundertschaften nach Hamburg kommen werden, ist unklar. Verbindliche Zusagen sollen noch die Ausnahme sein.
Auf sich warten lässt auch die abschließende Lageeinschätzung der Polizei, bei der die Staatsschutzabteilung des Landeskriminalamtes federführend ist. Wie stark die gewaltbereite Szene bei den Kundgebungen sein wird, hängt vom Erfolg des bundesweiten Aufrufs ab. Hamburgs linke Szene befindet sich dabei in einem Konkurrenzkampf mit der linken Szene Berlins. Die hat für den 1. Mai eine „revolutionäre Demonstration“ angemeldet, zu der der Anmelder 20.000 Teilnehmer erwartet. Um die hat es bereits harte Auseinandersetzungen im Vorfeld gegeben, weil die Polizei die geplante Marschroute verbieten will.
„Es wird erst sehr kurz vor dem Wochenende klar sein, ob der Aufruf aus Hamburg auch die Resonanz in der Szene findet, oder ob Berlin von den einschlägigen Kreisen favorisiert wird“, sagt ein Beamter.
In Hamburg hatte es im vergangenen Jahr zum 1. Mai vereinzelt Zusammenstöße zwischen Polizei und Demonstranten gegeben. Die Polizei hatte frühzeitig eingegriffen, als Teilnehmer eines der angemeldeten Aufzüge sich vermummt hatten. Auch Wasserwerfer wurden eingesetzt. Im Anschluss der Demonstrationen kam es im Schanzenviertel und auf dem Kiez zu kleineren Ausschreitungen. 2015 hatte es in der linksautonomen Szene keinen bundesweiten Aufruf gegeben, nach Hamburg zu kommen.